Bulgarien endlich mit Kandidatin für Kommissar-Posten

Foto: Archiv

Bereits in ihrer ersten Sitzung hat die neue Regierung unter Bojko Borisow die EU-Abgeordnete Maria Gabriel für den Kommissar-Posten nominiert. Das Ressort für den bulgarischen EU-Kommissar soll in der nächsten Woche bekannt gegeben werden. Die Kandidatur muss zunächst einmal vom EU-Parlament besiegelt werden. Die Chancen für die bulgarische Kandidatin stehen jedoch gut. Bulgarien ist also auf dem besten Weg, die unangenehme Situation ohne Kommissionsvertreter zu bereinigen.

Die frühere bulgarische Haushaltskommissarin und Vizepräsidentin der Kommission Kristalina Georgiewa war zurückgetreten, um einen Geschäftsführerposten bei der Weltbank anzutreten. Dieser Akt, der von einigen als präzedenzlos definiert wurde, entzog Bulgarien nicht nur die Möglichkeit, eines der wichtigsten Ressorts der Kommission zu leiten, sondern sorgte auch dafür, dass uns Land im Vorfeld der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft nicht in der Kommission vertreten ist. Der Rücktritt brachte auch die Kommission in eine unangenehme Lage, da das freigewordene Ressort besetzt werden musste und personelle Umstrukturierungen erforderlich machte.

Im Kontext dieser Umstände kann die Nominierung von Maria Gabriel für den Kommissar-Posten als Normalisierung der bulgarischen Präsenz in den Führungsorganen der Gemeinschaft erachtet werden. Brüssel ist offenbar der gleichen Auffassung, da Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von Premier Borisow bereits eine beschleunigte Nominierung gefordert hatte.

Die Chancen für die nominierte bulgarische EU-Kommissarin stehen noch vor dem Anlaufen des formellen Verfahrens gut. Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber begrüßte die Wahl der bulgarischen Regierung. Offiziell ist das Ressort von Maria Gabriel noch unbekannt. Inoffiziell geht man davon aus, dass sie für die Digitalwirtschaft verantwortlich zeichnen wird. Dieses Ressort wird seit Jahresbeginn vom Vizepräsidenten der Kommission Andrus Ansip geleitet, da sein Vorgänger Günter Oettinger nach dem Wechsel der früheren Amtsinhaberin Kristalina Georgiewa zur Weltbank Anfang 2017 das Ressort für Finanzplanung und Haushalt übernommen hatte.  Andrus Ansip kommentierte, es wäre gut, wenn der bulgarische EU-Kommissar dieses Ressort übernehmen würde, was darauf schließen lässt, dass diese Angelegenheit bereits im Vorfeld erörtert wurde.

Während Brüssel positiv auf die Nominierung reagiert, ist man in Sofia geteilter Meinung. Die Vereinigten Patrioten, der Juniorpartner der Regierungspartei, begrüßten die Wahl der GERB-Partei. Maria Gabriel sei eine junge, ehrgeizige Frau mit solider Erfahrung als EU-Abgeordnete und daher für diese Aufgabe bestens geeignet. In der linken Opposition hat man jedoch Vorbehalte gegen ihr vermutliches Ressort. Laut Sozialisten habe das Ressort für Digitalisierungswirtschaft weniger Gewicht als das vorhergehende. Die DPS ist für die Kandidatur fordert jedoch Aufklärung darüber, inwieweit die Regierung für die neunmonatige Abwesenheit Bulgariens in der Kommission Verantwortung trägt.  Letztendlich gehören diese Diskrepanzen zum innenpolitischen Alltag. Klar ist, dass die Opposition die bulgarische Kandidatur für den Kommissar-Posten interstützen wird, genau so wie sie ihre Unterstützung für die EU-Ratspräsidentschaft unseres Landes in der ersten Hälfte kommenden Jahres zugesagt hat.

Übersetzung: Christine Christov

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