Mazedonien könnte nach dem 15. Mai ohne Gehälter und Hochzeiten bleiben

Ohne Novellen im Gesetz wird die Arbeit der kommunalen Behörden in Mazedonien nach dem 15. Mai gänzlich zum Erliegen kommen. An diesem Datum läuft die Amtszeit der jetzigen Bürgermeister und Gemeinderatsmitglieder aus. Zugleich konnten wegen der politischen Krise und dem nicht arbeitenden Parlament keine neuen Kommunalwahlen anberaumt werden. Der Bürgermeister von Skopje Koce Trajanovski, der auch Vorsitzender der Vereinigung der Kommunalbehörden ist, hat angemahnt, dass die kommunalen Behörden nach Ablauf ihrer jetzigen Amtszeit nicht mehr ihren Pflichten nachkommen könnten. In Frage stünden die Arbeit des Brandschutzamtes, die Ausstellung von Baugenehmigungen, die Gehälter in der Gemeindeverwaltung und sogar die Tätigkeit der Standesämter im Land.


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Robert Soltik

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