Außenministerin Zahariewa bekräftigt Kontinuität in Bulgariens Beziehungen zur EU und NATO

Während der Unterredungen mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini appellierte Außenministerin Zahariewa erneut für eine einheitliche Haltung der EU zu wichtigen außenpolitischen Fragen.
Foto: mfa.bg

Traditionsgemäß statten die bulgarischen Außenminister ihre erste Auslandsvisite in Brüssel ab. So auch Außenministerin Ekaterina Zahariewa, die sich am 15. und 16. Mai mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk, mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini, dem ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans, dem EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn und dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg getroffen hat.

Derart hat sich Bulgariens Außenministerin Ekaterina Zahariewa im Rahmen einer einzigen Visite mit den führenden EU- und NATO-Vertreten getroffen und die Kontinuität in der europäischen und euroatlantischen Politik des Borissow-3-Kabinetts bekräftigt. Die ausländischen Partner Bulgariens legen großen Wert auf Kontinuität. Nicht von ungefähr sprach der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk seine Genugtuung darüber aus, dass er mit der neuen Regierung von Bojko Borissow an seine Arbeit mit der alten anknüpfen kann.

Von Kontinuität zeugen auch die Unterredungen zwischen Außenministerin Ekaterina Zahariewa und der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini über Fragen, die auf der internationalen Agenda stehen, darunter auch über die Lage in der Ukraine und in Mazedonien. Dabei hat Außenministerin Zahariewa erneut für eine einheitliche Haltung der EU zu wichtigen außenpolitischen Fragen appelliert.

Für ein einheitliches Vorgehen sprach sie sich auch während der Sitzung des Rates, die Fragen aus den Bereichen Migration, Sicherheit und Verteidigung, Arbeitsplätze, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit gewidmet war. Was die Migrationsprozesse angeht, vertritt Sofia weiterhin die Haltung, dass die EU gleichzeitig die Prozesse im Zentralen und Östlichen Mittelmeerraum im Auge behalten sollte und die einheitliche Asylpolitik in Europa reformieren sollte, um die geteilte Verantwortung und Solidarität unter den allen Mitgliedsländern zu gewährleisten.

In Bezug auf die gemeinsame Verteidigungspolitik der EU meinte Außenministerin Zahariewa während des Rates für Außenpolitik und Sicherheit, sie dürfe nicht eine Wiederholung der NATO-Politik sein, sondern sollte zur Verbesserung der Verteidigungsmöglichkeiten der EU beitragen. Zugleich äußerte Zahariewa die Hoffnung, dass man bald einen Konsens zur Schaffung gemeinsamer europäischer Verteidigungsorgane erzielen könne.

Die Sicherheit stand auch im Mittelpunkt ihrer Unterredungen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Dieser begrüßte die Absicht Bulgariens, seine Investitionen im Bereich der Verteidigung auf bis zu 2 Prozent des BIP aufzustocken. Bekräftigt wurde auch das gemeinsame Interesse an Fragen im Zusammenhang mit der Sicherheit in der Schwarzmeerregion, der Kooperation bei der Bekämpfung des Terrorismus und der besseren Koordination zwischen der NATO und der EU.

Die Statements von Außenministerin Ekaterina Zahariewa korrespondieren vollkommen mit den Botschaften von Bulgariens Staatspräsident Rumen Radew, die er kurz nach seinem Amtsantritt in Brüssel geäußert hat. Und das zeigt, dass unter den bulgarischen Institutionen in puncto Kontinuität in der europäischen und euroatlantischen Politik des Landes volles Einvernehmen und Konsens herrscht.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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