Sofia appelliert an SEECP-Länder, ihre historischen Gegensätze zu überwinden

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Ende vergangener Woche fand im kroatischen Dubrovnik der Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses (SEECP) statt. Die Organisation wurde vor 21 Jahren mit der aktiven Beteiligung Bulgariens gegründet und stellt auch gegenwärtig ein aktuelles Format für regionale Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedsstaaten dar, in denen ca. 150 Millionen Menschen leben. Das jüngste Gipfeltreffen zeichnet sich durch einige Besonderheiten aus, die auch Bulgarien betreffen – nicht nur als Land aus der Region, sondern auch als EU- und NATO-Mitglied. Dem trug auch die Beteiligung der bulgarischen Delegation am Forum in Dubrovnik Rechnung.

Momentan erhalten die Westbalkanländer die historische Chance, wieder auf die internationale Bühne zurückzukehren. Nach einer längeren Erweiterungsmüdigkeit ist in der EU erneut von einer Integration des Westbalkans die Rede. Damit dies aber geschieht, besteht die EU auf ein Zurückschrauben der nationalistischen Rhetorik, der antidemokratischen Missgriffe und der Korruption. In diesem Kontext ist auch die Äußerung des bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow zu verstehen, der meinte: Damit die euroatlantischen Perspektiven der Westbalkanländer (Albanien, Bosnien, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien) beschleunigt werden können, sollten ihre politischen Eliten über „die Geschichte hinauswachsen“ und die Gegensätze aus der Vergangenheit überwinden. Das verlange den Balkanstaaten jedoch größere Solidarität und Einigkeit ab. Sie müssten damit aufhören, von Konflikten, Krieg und ethnischen Säuberungen zu sprechen und sich darum bemühen, stärkere Businesspartnerschaften aufzubauen, so Borissow.

Kroatien hat am 1. Juli 2016 die einjährige turnusmäßige SEECP-Präsidentschaft von Bulgarien übernommen. Nach Kroatien ist Slowenien an der Reihe. Allerdings ist man sich nicht einig, wer der nächste Vorsitzende des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses nach Slowenien und Bosnien und Herzegowina sein soll. In diesem Zusammenhang stellte Premier Borissow die Frage, wie die Region von einer EU- und NATO-Mitgliedschaft reden könne, wenn man sich nicht einmal auf einen SEECP-Vorsitz einigen könne? Deshalb hat er bei seinen Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic darauf bestanden, dass die SEECP-Präsidentschaft später von Kosovo übernommen wird.

In Dubrovnik betonte Außenministerin Ekaterina Sachariewa, dass sich die SEECP-Länder unter den derzeitigen Bedingungen um den Ausbau ihrer Zusammenarbeit in den Bereichen Transport, Energiewesen und Sozialpolitik bemühen sollten. Die bulgarische Delegation hat auch darauf verwiesen, dass Bulgarien aktiv am Ausbau seiner Infrastrukturverbindungen mit der Türkei, Serbien und Griechenland arbeitet, während das immer noch nicht zu den Prioritäten der Westbalkanländer zählt. Den bulgarischen Vertretern zufolge würde die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Dienstleistungsmobilität nach sich ziehen. Die Energieprojekte werden wiederum zur nachhaltigen Entwicklung der gesamten Region beitragen, während die Angleichung der Sozialpolitiken zwischen den SEECP-Staaten die Attraktivität der Region für ausländische Investoren steigern würde.

Am Rande der SEECP-Treffen findet in der Regel auch ein bilateraler Austausch zwischen Vertretern der einzelnen Länder statt. Diesmal hat sich Außenministerin Ekaterina Sachariewa mit ihren Amtskollegen aus Kosovo – Enver Hoxhaj sowie mit Marija Burić aus Kroatien, Ivica Dačić aus Serbien und Nikola Dimitrov aus Mazedonien besprochen.

Das nächste Engagement Bulgariens im Rahmen der Organisation ist, dass es im November 2017 Gastgeber eines Treffens von Experten aus den Sozialministerien der SEECP-Länder sein wird.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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