Bulgarien wird zu Sommerbeginn auf dem Balkan aktiv

Bojko Borissow spricht vor den Staats- und Regierungschefs vom Berliner Prozess während des Treffens in Triest.
Foto: government.bg

Mit dem extremen Anstieg der Lufttemperaturen im Sommer, ist auch die bulgarische Außenpolitik ungewöhnlich aktiv geworden. Heute befindet sich der bulgarische Premierminister Bojko Borissow in Thessaloniki, wo ein Dreiländer-Gipfel stattfindet, an dem sich die Ministerpräsidenten Bulgariens und Griechenlands und der serbische Staatspräsident beteiligen. Bojko Borissow, Alexis Tsipras und Aleksandar Vučić besprechen das gemeinsame Vorgehen in Energie und Transport, wie auch hinsichtlich der Migranten und der Herausforderungen vor den Westbalkanländern. Dieses Treffen ist jedoch nur eines einer ganzen Reihe innerhalb der Regionalpolitik Bulgariens in dieser Woche.

Borissow befand sich vor Thessaloniki in Triest, wo er sich am EU-Westbalkan-Gipfel beteiligte. Vor den Teilnehmern bestätigte er die feste Absicht der bulgarischen Regierung, die Länder des Westbalkanraums auf ihrem Weg in die Europäische Union zu unterstützen. Wichtig dabei sei die verbindende Infrastruktur, die der europäischen Perspektive der Region Nachdruck verleihe. Aber auch für Bulgarien gibt es erfreuliche Nachrichten. So z.B. kündete bereits vor dem Treffen in Triest die Europäische Investitionsbank (EIB) an, in den kommenden drei Jahren zusätzlich 3,5 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte des Westbalkanraums zur Verfügung zu stellen. So sollen der paneuropäische Transportkorridor Nr. 8 vom Schwarzen Meer bis zur Adria und somit die Auto- und Eisenbahnverbindungen zwischen Sofia und Skopje verstärkt finanziell gestützt werden.

Während in Triest der EU-Westbalkan-Gipfel lief, erörterten in Sofia die Vizepremierminister Tomislaw Dontschew und Ekaterina Sachariewa mit Mary Warlick, Sondergesandte zu Energiefragen des US-Außenministeriums, die Bemühungen Bulgariens zur Errichtung einer Infrastruktur zur Kopplung des hiesigen Gasnetzes an das der Nachbarländer und speziell an das Griechenlands. Die Zukunft der Energiebeziehungen beider Länder wurde im Kontext der Energiesicherheit in ganz Südosteuropa besprochen.

Bereits am Montag dieser Woche führte der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow Gespräche im Rahmen des Welt-Erdöl-Kongresses in Istanbul mit den Staatspräsidenten der Türkei und Serbiens – Recep Erdoğan und Aleksandar Vučić, wie auch mit seinem albanischen Amtskollegen Edi Rama. Borissow traf sich ferner mit dem türkischen Premier Binali Yıldırım. Und erneut stand die regionale Zusammenarbeit im Energiewesen und speziell das Energieverbundnetz im Mittelpunkt. Den Partnern Bulgariens in der Region wurde versichert, dass nach der Kopplung der Gasnetze Bulgariens und Rumäniens, auch die Gasverbindungen zur Türkei, Griechenland und Serbien verwirklicht werden sollen.

Erneut um die Gaskopplung drehten sich die Gespräche, die die bulgarische Energieministerin Temenuschka Petkowa mit ihrem serbischen Amtskollegen Aleksandar Antić während der Woche in Belgrad führte. Die Energiezusammenarbeit stand ferner im Mittelpunkt der jüngsten Gespräche des bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radew in Montenegro. Sein Gastgeber Filip Vujanović und der Premier Montenegros Duško Marković unterbreiteten den Vorschlag, Bulgarien solle sich dem Projekt zum Bau einer Fernstromleitung zwischen Montenegro über die Adria nach Italien anschließen.

Die Dynamik der Regionalpolitik Bulgariens ist in den letzten Tagen ungewöhnlich groß, gleichzeitig damit ist sie aber auch logisch und folgt einer Kontinuität. Bereits im Juni hatte Bojko Borissow auf dem EU-Gipfel die Bereitschaft Bulgariens bekundet, sich am sogenannten „Berliner Prozess“, einer gemeinsamen Initiative 13 europäischer Länder und der Europäischen Kommission zur Beschleunigung der europäischen Integration des Westbalkanraums, zu beteiligen. Die Integration des Balkans gehört übrigens auch zu den drei grundlegenden Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft Bulgariens in der ersten Hälfte kommenden Jahres. Die Aktivitäten der bulgarischen Außenpolitik während der Woche zeigen, dass die anvisierten Ziele nicht nur geteilt, sondern auch unterstützt werden.

Übersetzung: Wladimir Wladimirow

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