Außenministerin auf Balkantour – hohe Erwartungen an bulgarische EU-Ratspräsidentschaft

Die Balkan-Tour der Außenimisterin Ekaterina Sachariewa begann mit einem Treffen mit ihrem serbischen Amtskollegen Ivica Dačić.
Foto: BGNES

Die Balkanrundreise der bulgarischen Außenministerin Ekaterina Sachariewa, die sie in der zweiten Hälfte des vergangenen Monats antrat, geht ihrem Ende entgegen. Nachdem sie Serbien, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Mazedonien besuchte, wird sie nun in Montenegro Gespräche führen. Ziel ihrer Tour war, den Ländern der Westbalkanregion die Prioritäten der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft vorzustellen, die in weniger als 5 Monaten beginnt.

In Belgrad gab der serbische Außenminister Ivica Dačić deutlich zu verstehen, dass sein Land während der EU-Ratspräsidentschaft Bulgariens eine beschleunigte Schließung der Kapitel innerhalb der EU-Beitrittsverhandlungen Serbiens erwarte. Sachariewa ihrerseits bot Hilfe im Verhandlungsprozess an und lud Staatspräsident Aleksandar Vučić ein, sich an der informellen Tagung der EU-Außenminister in Gymnich zu beteiligen, die in die Zeit des bulgarischen EU-Vorsitzes fällt.

In Tirana traf sich Ministerin Sachariewa mit ihrem dortigen Amtskollegen Ditmir Bushati. Sein Land, das freundschaftliche Beziehungen zu Bulgarien unterhält, rechnet auf dieser Grundlage mit einer Unterstützung Bulgariens zur weiteren europäischen Integration Albaniens. Außenministerin Sachariewa brachte in Antwort ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass bis Ende der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft eine politische Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien erwirkt wird.

Auch Mazedonien verspricht sich Hilfe von Bulgarien in seiner künftigen Position, zumal zu Beginn dieses Monats ein Freundschaftsvertrag zwischen beiden Ländern unterzeichnet wurde – ein Dokument, das seit langem auch international erwartet wurde. Die Unterzeichnung des Vertrags selbst war von Bulgarien als Bedingung für eine Unterstützung der europäischen Perspektive Mazedoniens gestellt worden. Und so erwartet Ekaterina Sachariewa, das im kommenden Jahr der EU-Verhandlungsprozess mit dem Nachbarland endlich beginnt.

Ende vergangener Woche führte Sachariewa Gespräche in Sarajewo mit dem Außenminister Bosnien-Herzegowinas Igor Crnadak. Er wünschte sich während der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft, dass sein Land den EU-Kandidatenstatus zugesprochen bekommt. Von bulgarischer Seite wurde jedoch hervorgehoben, dies sei nur dann möglich, wenn die Europäische Kommission einen klaren politischen Willen für die notwendigen Reformen erkennt.

Nun wird Sachariewa Montenegro besuchen. Im Vorfeld der Visite meinte der montenegrinische Europaminister Aleksandar Pejović, dass sein Land viel vom EU-Vorsitz Bulgariens erwarte. Er hofft, dass ein „Kalender für die EU-Erweiterung auf dem Balkan“ erarbeitet wird.

Die Rundreise der bulgarischen Außenministerin Ekaterina Sachariewa zeigt, dass Bulgarien in der Zeit seiner EU-Ratspräsidentschaft vor große Herausforderungen gestellt werden wird. Diese lassen sich vor allem auf die Diskrepanz zwischen den Erwartungen der Westbalkanländer, den Stand der europäischen Integration dieser Länder und der aktuellen Einstellungen innerhalb der Europäischen Union zurückführen, besonders was die Zukunft der EU-Erweiterung in diesem Teil des Alten Kontinents betrifft. Serbien beispielsweise führt bereits seit 2015 Beitrittsgespräche und hofft auf eine Aufnahme 2019; Bosnien-Herzegowina hat seinerseits noch nicht einmal einen Kandidatenstatus erhalten. Die Europäische Kommission unterstützt zwar die europäische Perspektive der Region, verlangt von ihr jedoch große und radikale Veränderungen. An Bulgarien werden große Erwartungen geknüpft, zumal es nach Griechenland das erste Balkanland ist, das diese Funktion in der EU übernehmen wird. Es zeichnet sich jetzt schon ab, dass es Bulgarien nicht leicht haben wird, die Prioritäten des Balkans durchzusetzen.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

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