Fall „Katalonien“ kann sich in Bulgarien nicht ereignen, weckt aber dennoch Sorgen

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Am vergangenen Sonntag fanden in Barcelona Massenproteste gegen eine mögliche Abspaltung Kataloniens von Spanien statt. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy gab zuvor deutlich zu verstehen, dass Madrid eine einseitig erklärte Unabhängigkeit Kataloniens nicht zulassen werde. Seit dem Unabhängigkeitsreferendum in der autonomen Gemeinschaft sind dort über 4.000 Polizeikräfte zusätzlich im Einsatz bis die Krise überwunden wird und sich die Lage normalisiert hat.

International zeigt man sich eher verhalten und hat eine Warteposition eingenommen. Bulgarien macht da keine Ausnahme, zumal bislang noch keine offizielle Stellungnahme erfolgt ist, abgesehen von der Reaktion des Außenministeriums auf Aussagen vom ehemaligen Fußballstar von FC Barcelona Christo Stoitschkow, der sich gegen das Durchgreifen Madrids empört hatte. Das bulgarische Außenministerium war zu einem Kommentar gezwungen, da Stoitschkow Ehrenkonsul Bulgariens in Barcelona ist. Und so wurde betont, dass Stoitschkow diese Aussage lediglich als Privatperson gemacht habe. „Bulgarien achtet die konstitutionelle Ordnung und die bestehende Integrität Spaniens, die Obrigkeit des Gesetzes und die Einhaltung der Prinzipien des Rechtsstaates als grundlegende Werte eines jeden Landes – Mitglied der Europäischen Union“, hieß es in der Erklärung des Außenministeriums. Gleichzeitig damit brachte es die Sorge über die Eskalation der Gewalt in der Autonomen Gemeinschaft Katalonien des Königreichs Spanien zum Ausdruck. Die Spannungen sollen mittels eines politischen Dialogs auf der Grundlage der Gesetze Spaniens behoben werden, riet das bulgarische Außenministerium.

Inoffiziell gaben auch einige Politiker Kommentare ab. Der bulgarische Europaabgeordnete Angel Dschambaski meinte, dass das Szenario „Katalonien“ in Bulgarien unmöglich sei, da in der Landesverfassung verankert ist, dass die Republik Bulgarien ein einheitlicher Staat mit örtlicher Selbstverwaltung ist und keinerlei autonome territoriale Gebilde zugelassen sind. Dschambaski fügte jedoch hinzu, dass das Problem „Katalonien“ nicht nur ein spanisches, sondern ein europäisches sei.

Bulgarien ist vom Fall „Katalonien“ vor allen deshalb mit betroffen, weil es Teil der Europäischen Union ist. Die Verletzung der territorialen Integrität eines Landes gilt weltweit als ein ernsthaftes und schmerzliches Problem, das seinen Schatten auch auf die Nachbarländer in der entsprechenden Region wirft. Die Erinnerung an den Zerfall Jugoslawiens ist noch wach, in Folge dessen auf der Landkarte Europas die Länder Kroatien, Slowenien, Mazedonien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina sowie Serbien erschienen. Obwohl aus juristischer Sicht jeder Teilstaat den ehemaligen Staatenbund verlassen konnte, kam es zu schweren Auseinandersetzungen und den sogenannten „Jugoslawienkriegen“. Selbst nach seiner Unabhängigkeit kann beispielsweise Mazedonien nicht problemlos mit seinem verfassungsmäßigen Namen auftreten, während Bosnien und Herzegowina weiterhin noch einem internationalen Mandat unterliegt. Das galt längere Zeit auch für das Kosovo, bis es seine Unabhängigkeit proklamierte, die jedoch nach wie vor international umstritten ist.

Die Entwicklung in Katalonien nutzte Belgrad, um Kritik an der Europäischen Union zu üben. Der serbische Staatspräsident Aleksandar Vučić meinte, dass die EU ein doppeltes Maß anlege, was die Unabhängigkeit von Katalonien und des Kosovo anbelange.

In der bulgarischen Öffentlichkeit herrscht eine gewisse Sorge über die Entwicklung der Lage in Spanien, denn dort leben und arbeiten laut Statistik nahezu 300.000 bulgarische Staatsbürger, etliche darunter in Katalonien. Die angespannte Lage dort wirkt sich unweigerlich auch auf sie und ihre Verwandten zu Hause aus. Daher ist nicht nur den Politikern Bulgariens, sondern auch den ganz gewöhnlichen Bürgern an einem guten Ausgang des Konflikts in Katalonien gelegen.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

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