Blickpunkt Balkan

Weitere 17 Medien in der Türkei geschlossen
Foto: BGNESDer Oberste Hörfunk- und Fernsehrat der Türkei hat weiteren 17 Medien die Lizenz entzogen. In einem offiziellen Schreiben warnte der Rat, dass falls die betreffenden Sender den Lizenzentzug nicht wahrnehmen und weiterhin Beiträge auf ihren Kanälen und Frequenzen senden sollten, ihren Intendanzen ein bis zwei Jahre Freiheitsentzug und zusätzliche Geldstrafen drohen. Zwischenzeitlich sind die „aus politischen Gründen“ festgehaltenen deutschen Bürger in der Türkei nur noch 9 an der Zahl, nachdem der Menschenrechtler Peter Steudtner aus der Haft entlassen wurde. Am Freitag wurde ferner bekannt, dass zwei weitere Festgenommene freigelassen worden seien, deren Namen jedoch nicht bekanntgegeben wurden. Deutsche Medien warnten, man dürfe sich keinen Illusionen hingeben, dass sich mit den Freilassungen etwas geändert habe, weil Andersdenkende weiterhin Verfolgungen in der Türkei ausgesetzt sind.

Belgrad fordert neue Kosovo-Konferenz
Foto: BGNESDie albanische Ausgabe „Lajmi“ informierte, dass der serbische Außenminister Ivica Dačić die Durchführung einer neuen internationalen Konferenz über das Schicksal Kosovos gefordert habe, an der sich auch die EU, die USA und Russland beteiligen können. Dieser Vorschlag sei von allen politischen Parteien im Kosovo abgelehnt worden. Seit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Jahre 2008 wurde die Republik von über 110 Staaten, einschließlich Bulgarien anerkannt.

Autonomie für Sandschak im Rahmen Serbiens
Foto: en.wikipedia.orgDer Präsident des Bosniakischen Nationalrates in Serbien Sulejman Ugljanin verlangte von der Staatsführung in Belgrad und der Europäischen Union die Durchführung von „Wahlen zur Schaffung einer territorialen Autonomie in der serbischen Region Sandschak“, die vornämlich von Bosniaken bewohnt sei. Ugljanin, der auch Vorsitzender der „Stranka demokratske akcije“ (zu Deutsch: „Partei der demokratischen Aktion“ SDA) ist, begründete seine Forderung mit den Ergebnissen der Volksbefragung über eine Autonomie aus dem Jahre 1991, die jedoch von Serbien nicht anerkannt wird. Der bosniakische Politiker forderte ferner die Anberaumung des „Abzugs der serbischen Polizei, Armee und des Aufklärungsdienstes, einschließlich des serbischen Gerichts aus dem Sandschak“. Der serbische Verteidigungsminister Aleksandar Vulin stufte die Ausführungen von Sulejman Ugljanin als „Provokation“ ein, die Unruhen verursachen sollen.

Edi Rama: Wenn Serbien Kosovo anerkennt, wird es seine Altlast abschütteln
Foto: BGNESDer albanische Ministerpräsident Edi Rama brachte auf seiner Facebook-Seite die Überzeugung zum Ausdruck, dass die Anerkennung des Kosovo seitens Belgrad, Serbien von den Lasten der Vergangenheit befreien werde. Das wäre ein großer Schritt vorwärts und ein historischer Moment für die Region, die den Vereinigungsprozess mit der Europäischen Union verwirklichen muss. Rama veröffentlichte unter seinem Kommentar ein Foto von der Konferenz für Weltpolitik in Marrakesch, Marokko, auf dem auch die serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabić zu sehen ist.

Zaev erwartet Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien
Foto: BGNESIn einem Interview für das staatliche Fernsehen in Skopje MRT äußerte der Premierminister Zoran Zaev, dass er im kommenden Jahr die Aufnahme von Verhandlungen über den EU-Beitritt Mazedoniens erwarte. Zaev erwarte ferner, dass noch in diesem Monat Treffen mit dem internationalen Vermittler im Namensstreit mit Griechenland Matthew Nimitz stattfinden. Laut Zaev herrsche ein wohlwollendes Klima in der Region, das Mazedonien für das Schließen von Freundschaften im Interesse von Wirtschaft, Stabilität und Sicherheit des Landes und der Region nutzen sollte.   

Zusammengestellt: Stoimen Pawlow
Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

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