Die Zukunft der Europäischen Union war Thema einer Diskussion, die im Sofioter Kulturpalast stattfand. Es ist das erste Treffen dieser Art im Rahmen des bulgarischen EU-Vorsitzes, auf dem die Perspektiven und Herausforderungen, die vor der großen europäischen Familie stehen, diskutiert wurden.

Bulgariens Vizepräsidentin Iljana Jotowa, die Europa-Abgeordneten Adrej Kowatschew und seine ehemaligen Kollegen Elmar Brok, Iwajlo Kalfin und Ewgeni Kirilow haben ihre Ansichten zum Thema "Alle Wege führen nach Europa. Perspektive für einen föderalen Bundesstaat" dargelegt.

„Bulgarien wird als Vorsitzender des EU-Rates seine Engagements erfüllen“, bestätigte Iljana Jotowa. „Für uns ist es wichtig, dass alle Beschlüsse, die in den nächsten sechs Monaten verabschiedet werden, Teil eines großen Projekts über die zukünftige Entwicklung Europas sind. All das hat Sinn, wenn wir eine klare Vision haben, wohin wir uns bewegen. Wir müssen über den Mangel an Courage bei der Verabschiedung von Beschlüssen sprechen und darüber wie wir die europäischen Institutionen abgeschottet und von den Menschen entfernt haben, so dass sie für sie immer unverständlicher wurden.“

Die bulgarische Vizepräsidentin unterstrich ferner, dass es ein wichtiger und mutiger politischer Zug war, die westlichen Balkanstaaten in die Prioritäten der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft aufzunehmen. Das für März in Warna geplante Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdoğan werde nicht einfach eine protokollarische Visite eines Staatsoberhaupts sein. Der bulgarische Ministerpräsident werde wohl eines seiner kompliziertesten Gespräche im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft zu führen haben, unterstrich Jotowa.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich in Bezug auf den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum Schengen einig, dass er sich aus populistischen und politirischen Gründen verzögere, die vor allem von den Niederlanden hervorgehoben werden, die bestrebt seien, die eigene Sicherheit zu garantieren.

Der Europa-Abgeordnete Andrej Kowatschew erklärte, dass alle EU-Mitgliedsstaaten für eine stärkere und vereinte EU mit einer geteilten Souveränität arbeiten müssen. Er erwähnte noch, dass es einen Widerstand gegen eine starke EU-Außenpolitik gebe und das sei aus den Äußerungen einiger Staatschefs herauszuhören, die gegen die Politik sind, die die hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini führt.

Der ehemalige Europa-Abgeordnete Ewgeni Kirilow erinnerte daran, dass die EU gegründet wurde, um den Frieden in Europa wiederherzustellen. Deshalb sei es wichtig, dass wir weiterhin für seine Effektivität arbeiten, obwohl die Union auf Grund der zahlreichen Krisen an Attraktivität verloren habe.

Der stellvertretende Außenminister, Georg Georgiew, betonte wie wichtig die richtigen Botschaften sind, die die Politiker an die EU-Bürger richten, denn sie seien die beste Möglichkeit, mit dem wachsenden Euroskeptizismus und dem Misstrauen fertig zu werden. „Der bulgarische Staat hat noch nie Aktionen unterstützt, die die EU spalten könnten“, betonte Georgiew. „Wenn es aber solche Erscheinungen gibt, müssen wir wissen, was dazu geführt hat. Was Politiker, die in der EU geboren und aufgewachsen sind, dazu bewegt hat, die Gesamtheit der EU in Frage zu stellen“, äußerte der stellvertretende Außenminister.

Bulgarien und die bulgarische Regierung haben seit dem Beitritt Bulgariens zur EU für eine starke Union gearbeitet und Ergebnisse in dieser Richtung erreicht, sagte er weiter. „Mit Beständigkeit und Disziplin haben wir die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise überwunden und die äußere Grenze der EU zu einer der sichersten gemacht.“

Die Institutionen, die dazu berufen sind, die Mitgliedsstaaten zu repräsentieren, haben eine große Verantwortung, dass die Botschaften, die sie entsenden, einen jeden Bürger auf die richtige Art und Weise erreichen. Wenn das nicht geschieht, entsteht eine Kluft, denn nicht jeder versteht den Sinn der europäischen Vereinigung, unterstrich Bulgariens stellvertretender Außenminister Georg Georgiew.

Seine These wurde auch vom Vorsitzenden der Union Europäischer Föderalisten, Elmar Brok, unterstützt. Er unterstrich, dass das europäische Projekt, um weiterhin existieren zu können, die Unterstützung der Bürger braucht.

Übersetzung: Georgetta Janewa

Fotos: eu2018bg.bg