Das Patentamt Bulgariens – Vergangenheit und Gegenwart

Foto: Privatarchiv

Das von Unternehmern langersehnte Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung soll recht bald Realität werden. Das prognostizierte der stellvertretende Vorsitzende des bulgarischen Patentamts David Sukalinski.

Am 4. Juni 1948 wurde per Erlass des Präsidiums der Volksversammlung das Patentamt der damaligen Volksrepublik Bulgarien geschaffen. Bis 1993 hieß es Institut für Rationalisierungen. In seiner 70jährigen Geschichte gibt es einige besonders wichtige Momente.

Zu den wichtigsten gehört zweifellos die Verabschiedung des Patentgesetzes im Jahr 1993“, erzählt der stellvertretende Vorsitzende des Patentamts David Sukalinski. „Diesem Gesetz zufolge gehört das Patentrecht demjenigen, der das Patent angemeldet hat. Er kann nach Belieben über die ausschließlichen Rechte verfügen. Früher gehörten die Patentrechte ausschließlich dem Staat. Ein wichtiger Wendepunkt war der 1. Juli 2002, als Bulgarien das Europäische Patentübereinkommen unterzeichnet hat. Ein weiterer bedeutender Schritt war der EU-Beitritt Bulgariens 2007. Seither kann auch ein ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel beantragt werden. Unbedingt sollten wir auch das von der Geschäftswelt langerwartete Einheitspatent innerhalb der EU erwähnen, das sehr bald eingeführt werden soll. Und im Laufe eines Jahres soll auch das Einheitliche Patentgericht der EU seine Arbeit aufnehmen.

Seit 1993, als das jetzt geltende Patentgesetz in Kraft getreten ist, wurden in Bulgarien insgesamt 6.667 Patente ausgestellt. Von 1993 bis 2006 erstreckten sich die Patente auf Erfindungen und nützliche Modelle. Nach 2006 werden vom Patentamt lediglich Patente für Erfindungen erteilt. Bislang wurden 1.743 Patente für Erfindungen und 2.088 nützliche Modelle registriert.

Das erste Patent nach Inkrafttreten des Patentgesetzes bekam am 15. Juni 1993 eine Methode für gruppenweise Überwinterung von Bienenköniginnen und Bienenschwärmen. Sie schafft optimale Bedingungen für die Überwinterung der Bienen und reduziert den Verbrauch von Strom und Nahrung auf ein Mindestmaß“, erzählt David Sukalinski.

Seinen Worten zufolge wurden in den letzten Jahren ca. 200-250 Patentanmeldungen vorgenommen und ca. 300-350 Anträge für nützliche Modelle gestellt. Besonders viele Erfindungen gibt es im Maschinenbau, weil sich die Wirtschaft als Ganzes in diese Richtung entwickelt. An dieser Stelle sollte auch erwähnt werden, dass viele Erfindungen von Frauen gemacht werden. Auf die Frage, wie viele Patente in Bulgarien realisiert worden sind, antwortet David Sukalinski:

Wir vom Patentamt sehen alle gültigen Patente als realisierte Erfindungen an“, meint er. „Momentan sind 811 gültig und 355 davon in Händen von Bulgaren. Um korrekt zu sein, sollte ich an dieser Stelle auch sagen, dass 1.236 nützliche Modelle eingetragen wurden, von denen 1.177 im Besitz von Bulgaren sind.“

Jede Erfindung ist für die Fachleute in der entsprechenden Branche interessant, weil sie eine technische Lösung für ein konkretes Problems liefert und den Fortschritt von Wissenschaft und Technik fördert. Wenn eine Erfindung aber ein Problem löst, das seit langem besteht, dann ist sie nicht nur interessant, sondern auch relevant.

Jede Erfindung an sich ist bedeutend. Wenn aber ein erteiltes Patent für die ganze Frist von 20 Jahren Anwendung gefunden hat, dann war es für die Gesellschaft und den jeweiligen technischen Bereich besonders nutzbringend. Voller Genugtuung kann ich sagen, dass bislang eine ganze Reihe solcher Erfindungen gemacht wurden. Um konkreter zu sein möchte ich zwei Patente anführen, die seit 20 Jahren angewendet werden. Das eine ist das Patent für ein Bronchospasmolytikum (Medikament zur Erweiterung von verengten Bronchien). Das zweite wurde für Diät-Milchsäureprodukte und Startkulturen für Milchsäureerzeugnisse erteilt. Diese Patente haben eine große Realisierung gefunden und bieten der Gesellschaft einen hohen Nutzwert“, meinte abschließend der stellvertretende Vorsitzende des Patentamts David Sukalinski.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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