Bulgarien kommt mit 16+1-Gipfel wieder in Top-News

Foto: BGNES

Die viertägige Visite des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Sofia sorgte für Schlagzeilen in den bulgarischen Medien. Die meisten fokussieren sich heute auf die Idee von Premier Bojko Borissow, an die Spitze des künftigen Zentrums für Partnerschaft im 16+1-Format die bisherige Ministerin für die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft 2018 Liljana Pawlowa zu stellen. Die Visite des chinesischen Ministerpräsidenten hat das Interesse der Weltmedien auf sich gelenkt und somit stand Bulgarien eine Woche nach Ende seiner EU-Ratspräsidentschaft wieder im Fokus ihrer Aufmerksamkeit.

Für Aufmerksamkeit sorgte diese Visite des chinesischen Ministerpräsidenten nicht nur deshalb, weil es sein erster Auslandsbesuch nach der Aufstellung der neuen Regierung in Peking ist, sondern auch weil Bulgarien der erste Zwischenstopp auf seiner Europa-Rundreise ist. Diese Visite und das siebente 16+1-Gipfeltreffen in Sofia fielen just in eine Zeit der Spannungen zwischen der EU und den USA infolge wirtschaftlicher Differenzen. Und genau zu diesem Zeitpunkt ist in einem EU-Land aus dem Raum Mittel- und Osteuropa von einer Entfaltung der industriellen, wirtschaftlichen, finanziellen und sonstigen Geschäftsbeziehungen mit China die Rede. Berechtigt oder nicht haben diese Koinzidenzen für gewisse Besorgnis gesorgt. Aus eben diesem Grund haben der chinesische und der bulgarische Premier unmissverständlich unterstrichen, dass der 16+1-Gipfel gegen niemanden in der Welt gerichtet ist und den Beziehungen mit der EU nicht schaden wird. China habe nicht die Absicht, durch seine Treffen mit Ländern aus Mittel- und Osteuropa im 16+1-Format die EU zu spalten, ergänzte beschwichtigend Li Keqiang. Nach dem Gespräch unter vier Augen mit seinem bulgarischen Amtskollegen stellte der chinesische Ministerpräsident richtig, China sehe die EU als wichtigen Machtfaktor in der globalen Prosperität an, es begrüße das geeinte Europa und werde die Marktregeln und Gesetze der EU befolgen. Ein ähnliches Statement machte Premier Borissow, der sagte, Bulgarien habe die Möglichkeit, seine industriellen, wirtschaftlichen, finanziellen und sonstigen Geschäftsbeziehungen mit China auf pragmatischer Grundlage und unter Einhaltung der europäischen Regeln auszubauen.

Die These, dass die Initiative zwischen China und den Ländern Mittel- und Osteuropas nicht spaltet, wurde auch vom kroatischen Premierminister Andrej Plenković bekräftigt. Er führte als konkretes Beispiel ein Infrastrukturprojekt seines Landes an, das von einer chinesischen Firma realisiert wird und die Verbundenheit der Region fördern soll. In Unterstützung der Aufrichtigkeit dieser Beteuerungen wurde während des siebenten 16-1-Treffens beschlossen, ein „Global Partnerschip Centre of CEECs and China“ zu schaffen, in dessen Rahmen die Länder der 16+1-Initiative ihre Zusammenarbeit koordinieren können, so dass sie den EU- Regeln entspricht.

Bulgarien misst der Visite des chinesischen Ministerpräsidenten auch große bilaterale Bedeutung zu. Sofia hat sie genutzt und hat zu verstehen gegeben, dass es effiziente und rationale Beziehungen zu China aufbauen will und zwar nicht nur im Energiewesen und bei Verkehrsinfrastrukturprojekten, sondern auch in den Bereichen Industrie, Spitzentechnologien, Landwirtschaft und Tourismus. In Unterstützung dieser Erwartungen hat der chinesische Premier versprochen, sich persönlich mit der KKW-Projekt „Belene“ zu engagieren.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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