Blickpunkt Balkan

Drei Anwärter auf den Präsidentenposten in Nordmazedonien

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Nur drei Anwärter auf den Präsidentenposten haben es geschafft, die nötigen mindestens 10.000 Unterschriften zu sammeln, um von der Zentralen Wahlkommission registriert zu werden. Der erste Kandidat ist Stevo Pendarovski, der von der regierenden Koalition zwischen der Sozialdemokratischen Union und der albanischen Demokratischen Union für Integration nominiert wurde. Sollte die Wahlbeteiligung hoch sein, hat Pendarovski eine Chance, die Wahl bereits in der ersten Wahlrunde zu gewinnen, behaupten die Beobachter. Gordana Siljanovska wurde von der oppositionellen VMRO-DPMNE nominiert und Blerim Reka von der politischen Formation BESA und der Allianz der Albaner. Pendarovski und Siljanovski sind parteilos und entstammen der akademischen Kreise. In verschiedenen Zeiträumen haben beide für die VMRO-DPMNE und die Sozialdemokratische Union gearbeitet. Die größere politische Erfahrung von beiden hat Pendarovski.


Türkei hält an Kauf russischer Raketenkomplexe S-400 fest

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erklärt, dass Ankara nicht auf den Kauf von russischen Raketenabwehrsystemen vom Typ S-400 verzichten werde und sogar in Erwägung ziehe, S-500 zu kaufen, meldete Daily Sabah und erinnerte daran, dass die USA die Türkei gewarnt haben, dass der Kauf von S-400 die Geschäfte im Rüstungsbereich zwischen den NATO-Staaten gefährden könnte. Die USA haben desweiteren beschlossen, die Türkei aus der Präferenzliste zu streichen, was die Kritik von Erdoğan provozierte. Trotzdem schließt der türkische Präsident den Kauf der Raketenkomplexe Patriot nicht aus.


Brüssel appelliert an Bukarest, Kandidatur von Laura Kövesifür das Amt des EU-Generalstaatsanwalts nicht zu blamieren

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Die EU-Kommissarin für Justiz Věra Jourová appellierte an Bukarest, die Spitzenkandidatur der Rumänin Laura Kövesi für den Posten des EU-Generalstaatsanwaltes nicht zu untergraben.Die Machthaber in Rumänien, mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Liviu Dragnea an der Spitze, haben zwei Verfahren gegen die ehemalige Chefin der rumänischen Antikorruptionsbehörde (DNA) eingeleitet. Ihr wird vorgeworfen, von ihrem Amt aus 5 Jahre lang eine organisierte Gruppe, bestehend aus ihr unterstehenden Staatsanwälten, geleitet zu haben. In der Zwischenzeit  unterstützen immer mehr Rumänen die Proteste der rumänischen Richter gegen die Erläse der rumänischen Regierung im Bereich der Justiz.


USA fordern von Kosovo Aufhebung von Zöllen auf serbischen Waren

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Der stellvertretende US-Außenminister David Hale forderte die Führer von Kosovo auf, die 100%igen Zölle auf serbische Waren aufzuheben und warnte, dass Pristina den Preis zahlen müsse, wenn es weiterhin den Dialog mit Belgrad behindere. Hale verwarf sowohl in Pristina als auch in Belgrad die Spekulationen, dass sich der Dialog zwischen den USA und Kosovo verschlechtert habe und unterstrich, dass das wichtigste Element des künftigen Vertrages zwischen Serbien und der ehemaligen jugoslawischen Provinz  die gegenseitige Anerkennung sein müsse.Das Parlament von Kosovo billigte eine Plattform für die Verhandlungen mit Serbien, die kein großes Feld für Manöver lässt, was den serbischen Präsidenten Alexander Vucic erzürnte. Selbst wenn die Zölle aufgehoben werden sollten, werde es bei einer solchen Plattform nichts geben, worüber verhandelt werden könne. 


Neue Grenzübergangsstelle zwischen Griechenland und Nordmazedonien

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Griechenland und Nordmazedonien haben eine Vereinbarung über die Einrichtung einer neuen Grenzübergangsstelle Lemos und Markova noga am Prespasee unterzeichnet. Athen und Skopje hoffen damit die bilateralen Beziehungen voranzutreiben und den Fremdenverkehr in den Grenzregionen zu stärken.Der Grenzübergang Lemos-Markova noga wurde 1967 einseitig von Griechenland geschlossen.

Zusammengestellt von: Iwo Iwanow

Übersetzung: Georgetta Janewa

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