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Auch nach dem Treffen der Staatsoberhäupter Bulgariens und Russlands in Sankt Petersburg bleibt die Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen weiterhin ein Tagesordnungspunkt

Foto: BGNES

Die Präsidenten Bulgariens und Russlands, Rumen Radew und Wladimir Putin, haben im Rahmen des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg die Entwicklung der bilateralen Beziehungen erörtert. Wladimir Putin vermerkte, dass „sie allmählich wiederhergestellt werden“. Rumen Radew unterstrich seinerseits, dass die Jahrhunderte alten historischen, kulturellen und geistigen Beziehungen zwischen beiden Ländern eine viel intensivere Zusammenarbeit in Wirtschaft, Energetik und Kultur erfordern.

Das russische Staatsoberhaupt hatte sich schon vor einem Jahr bei Gesprächen in Moskau gewünscht, dass die bulgarisch-russischen Beziehungen in ihrem vollen Umfang wiederhergestellt werden. Letzten Einschätzungen der Staatsoberhäupter beider Länder zufolge sei bereits ein Fortschritt in der Entwicklung der Beziehungen zu vermerken, doch es bleiben weiterhin ersthafte Hindernisse, auch politischer Art, die ihre volle Entfaltung behindern. Das belegen auch die Meinungsverschiedenheiten bei den Diskussionen in Sankt Petersburg, die von einigen Medien sogar als „Konfrontation“ bezeichnet wurde.

Wladimir Putin hat darauf bestanden, dass Bulgarien infolge der Einstellung des Projekts „South Stream“ wirtschaftliche Verluste erlitten habe. Er ist ferner der Ansicht, dass es keine souveräne Entscheidung Bulgariens war. Bulgariens Staatsoberhaupt Radew ließ das nicht auf sich sitzen und dementierte die Behauptung, dass die Souveränität Bulgariens begrenzt worden sei. Er führte an, dass „South Stream“ kein bulgarisches, sondern ein europäisches Projekt ist und seine Einstellung folglich eine kollektive Entscheidung gewesen ist.

Das Ziel der Energiepolitik der EU, deren Mitglied Bulgarien ist, sei die Diversifizierung der Energielieferungen und die Erhöhung der Konkurrenz auf dem Energiemarkt und davon könne auch Russland profitieren, erklärte Bulgariens Präsident. Es müsse überlegt werden, unterstrich Radew, wie die strategische Zusammenarbeit zwischen Bulgarien und Russland  unter den neuen Bedingungen fortgesetzt werden könne.

Während der Visite von Rumen Radew in Russland wurde ein deutliches Auseinanderdriften der Positionen beider Länder, insbesondere zu den Fragen der strategischen Zusammenarbeit im Energiewesen deutlich. Während Radew auf flexible Mechanismen für die Verträge über die langfristigen Lieferungen von Energieressourcen, ihre Aktualisierung und Senkung der Preise bestand, entgegnete Putin, dass der Erdgaspreis an den Erdölpreis gebunden und folglich „gerecht“ sei.

Kommentare zur Preisbildung sind bei Treffen zwischen Staatsoberhäuptern eigentlich unüblich. Diese Fragen werden für gewöhnlich zwischen Experten und Regierungen ausgehandelt.

Im Anschluss an das Wirtschaftsforum in Sank Petersburg wurde kommentiert, dass es besser gewesen wäre, wenn der bulgarische Präsident Radew in Begleitung der Minister für Energetik, Tourismus und Wirtschaft erschienen wäre, denn das sind die für die Beziehungen zwischen Russland und Bulgarien relevanten Wirtschaftsbereiche.

Aus dem Treffen zwischen Wladimir Putin und Rumen Radew wurde letztendlich ersichtlich, dass auf höchstem politischen Niveau der entschlossene Wille für die Wiederherstellung der traditionell guten Beziehungen zwischen Bulgarien und Russland zwar bestehe, dass“ ihr voller Umfang“, wie von Putin vor einem Jahr gewünscht, jedoch noch nicht als Realität bezeichnet werden kann.

Übersetzung: Georgetta Janewa



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