Radio Bulgarien

Seit dem 1. Januar 2007 ist Bulgarien Mitglied der Europäischen Union. Aus diesem Anlass zog Außenminister Nikolaj Mladenow Bilanz über die Vorteile unseres Landes aus dieser Mitgliedschaft. "Der EU-Beitritt Bulgariens vor fünf Jahren war nicht nur ein Erfolg sondern auch ein Beweis dafür, dass wir anders leben können und wollen", war der Ressortchef kategorisch. Wenn wir heute zurückblicken, so Mladenow, hat sich vermutlich weniger geändert als wir wollen, jedoch auch viel mehr als viele Menschen erwartet haben.

"Politisch gesehen hat der EU-Beitritt mit Sicherheit zur Stärkung von Stabilität und Demokratie in unserem Land beigetragen. International hat er Bulgarien zu mehr Gewicht und Prestige verholfen – so Minister Mladenow. – Wir konnten uns in Politiken einbringen, derer wir die Jahre zuvor lediglich Gegenstand waren. Wirtschaftlich sind wir Teil eines der größten Märkte der Welt mit freiem Waren-, Kapital-, Dienstleistungs- und Personenverkehr geworden. In Zahlen ausgedrückt entspricht das dem Zugang zu Märken von weiteren 26 Staaten und 500 Millionen Verbrauchern. Mit dem Beitritt des Landes wurden die Bulgaren zu EU-Bürgern. Das hat natürlich zu steigenden Erwartungen geführt. In diesen fünf Jahren Mitgliedschaft hat Bulgarien gelernt, seinen EU-relevanten Standpunkt zu koordinieren. Was die Umsetzung der europäischen Gesetzgebung betrifft, verfügt unser Land möglicherweise über den best geölten Mechanismus zur Entscheidungsfindung."

Gegenwärtig gehört Bulgarien zu den fünf EU-Staaten mit dem besten Harmonisierungsmaß für europäische Richtlinien. Auch wurden beim EU-Gericht keine Strafverfahren gegen Bulgarien angestrengt, so Chefdiplomat Mladenow. "Vom 1. Januar 2007 bis 10. Januar 2012 wurden 235 Strafverfahren der Gemeinschaft gegen Bulgarien eingeleitet. 181 wurden von der Kommission bereits offiziell abgeschlossen. Gegenwärtig laufen noch 54 Verfahren, von denen sich lediglich zwei in der Gerichtsphase befinden", konkretisiert Minister Mladenow.

"Wie in den vergangenen Jahren der EU-Mitgliedschaft wird sich das Land auch weiterhin aktiv in den Prozess der gemeinschaftlichen Entscheidungsnahme einbringen. Bisher war Bulgarien an der Erörterung und Verabschiedung von über 500 Richtlinien, über 3.000 Reglements und über 200 Entscheidungen beteiligt. Auch wurde die Umsetzung von über 2.200 EU-Richtlinien in nationales Recht auf den Weg gebracht."

Was die gegenwärtige Lage der Europäischen Union und die langfristigen Aussichten der Gemeinschaft betrifft, kommentierte Mladenow, trotz Schulendkrise in Europa sei die Union nach wie vor ein nachahmenswertes Modell.

"Ich bin davon überzeugt, dass die Europäische Union langfristig überleben wird – verweist Außenminister Mladenow. – Einige Säulen sind nicht nur für die krisengeschüttelten Länder ausgesprochen wichtig sondern auch für die Wettbewerbsfähigkeit aller restlichen Länder. An erster Stelle steht der gemeinschaftliche Markt. Dieser Markt vereint den freien Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen in Europa und ist der größte Wachstumsmotor auf dem Alten Kontinent nach dem Zweiten Weltkrieg. Die zweite Säule ist die Tatsache, dass Europa weltweit zu den meist innovativen Wirtschaftssystemen zählt und nach wie vor enorme Vorteile hat. Die dritte Säule ist die Tatsache, dass es trotz der gegenwärtigen Schuldenkrise in Europa neben der Europäischen Union kein anderes derart gefragtes Modell zur Nachahmung gibt. Alle wollen die Europäische Union nachahmen, niemand die Eurasische Union."

In der kommenden Woche will die Regierung das bulgarische Parlament ausführlich über den Stand der Engagements des Landes zur s.g. Fiskalunion als Ausweg aus der Krise informieren. Chefdiplomat Mladenow zufolge könne der bulgarische Standpunkt folgendermaßen zusammengefasst werden: "Ja zur Finanzdisziplin in Europa – Nein zu Beschränkungen unserer Wirtschaftspolitik."

Übersetzung: Christine Christov