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Das neue bulgarische Parlament nimmt seine Arbeit auf

Foto: BGNES

Heute findet die erste Sitzung der neuen 45. Volksversammlung statt, die am 4. April gewählt wurde. Wenn wir bei der Wahl des Datums, dem 15. April, nach Symbolik suchen, werden wir sehen, dass es von zwei wichtigen Ereignissen in der Geschichte des bulgarischen Parlamentarismus umrahmt ist.

Am 14. April 1876 wurde in der Gegend „Oborischte“ bei Panagjurischte die erste Volksversammlung einberufen, auf der die bulgarischen Freiheitskämpfer beschlossen, einen Aufstand zur Befreiung des Landes von der osmanischen Herrschaft auszurufen. Der Aufstand brach zwei Wochen später aus. Und obwohl er niedergeschlagen wurde, weckte er im bulgarischen Volk den unauslöschlichen Wunsch, sich seine Freiheit zu erkämpfen.

Nur drei Jahre später, am 17. April 1879, wurde in Tarnowo die erste Große Nationalversammlung als Fortsetzung der Verfassungsgebenden Versammlung (10. Februar 1879 - 16. April 1879) einberufen, die das Grundgesetz des Landes für die nächsten 68 Jahre verabschiedete - die Verfassung von Tarnowo. Vorsitzender des Parlaments war der bulgarische Exarch Antim I.

In der jüngeren Geschichte unseres Landes wurde es zur Tradition, dass die erste Sitzung jedes neuen Parlaments vom ältesten Abgeordneten geleitet wird. Nach 1989 kam diese Ehre vielen prominenten Persönlichkeiten zu, darunter dem Dichter Jossif Petrow, dem Historiker Andrej Pantew, den Schauspielern Kosta Zonew und Stefan Danailow.

Die Verantwortung für die Eröffnung des 45. bulgarischen Parlaments liegt heute bei Mika Sajkowa, die von der Liste der Partei „Es gibt ein solches Volk“ zur Abgeordneten gewählt wurde. Mika Sajkowa war langjährige Wirtschaftsberaterin bei der Gewerkschaft „Podkrepa“ und ist mit 79 Jahren der Doyen des derzeitigen Parlaments. Der jüngste Abgeordnete wiederum ist Sascho Sawow, ein 25-jähriger Wirtschaftswissenschaftler und Vorzugskandidat aus der Liste von GERB in Chaskowo.

In die 45. Volksversammlung ziehen 6 Parteien ein. Am größten ist die Parlamentsfraktion von GERB mit 75 Abgeordneten, gefolgt von „Es gibt ein solches Volk“ mit 51 Abgeordneten, BSP mit 43 Abgeordneten, DPS mit 30 Abgeordneten, „Demokratisches Bulgarien“ mit 27 Abgeordneten und „Erhebe dich! Fratzen raus!“ mit 14 Abgeordneten.

Auffallend ist, dass es unter den neuen Abgeordneten viele Mediziner gibt. In der Parlamentsfraktion von GERB sind Gesundheitsminister Prof. Kostadin Angelow und die Direktoren der Krankenhäuser in Plewen und Jambol - Prof. Grigor Gortschew und Dr. Dimitar Runkow. Der Pulmologe Alexander Simidtschiew und der Immunologe Andrej Tschorbanow, die die Öffentlichkeit für ihre aktive Haltung zum Thema „Covid-19“ kennt, sind ebenfalls bereits Abgeordnete und vertreten jeweils die Koalition „Demokratisches Bulgarien“ und die Partei „Es gibt ein solches Volk“. Unter den 30 Abgeordneten der Bewegung für Rechte und Freiheiten gibt es auch einen Mediziner - den ehemaligen Minister für Umwelt und Wasserwirtschaft, Dr. Dschewdet Tschakarow. Die DPS kann sich auch einiger der am längsten amtierenden Parlamentarier rühmen, für die diese Amtszeit die siebte und sogar die achte sein wird: Jordan Zonew, Hamid Hamid, Ramadan Atalaj und Hassan Ademow.

Und noch etwas Interessantes: Im neuen bulgarischen Parlament kommen Menschen zusammen, die zu Beginn ihrer Karriere gemeinsame politische Positionen vertraten, deren Wege später sich aber getrennt haben. Das trifft für fünf Personen aus dem Team der Studentenfernsehshow „Ku-ku“ aus den Anfängen der Demokratie in Bulgarien zu. Das Schicksal wollte es, dass sie 30 Jahre später Kollegen im Parlament werden, aber verschiedene Parteien repräsentieren. Nun werden wir sehen, ob diese fünf Abgeordneten Slawi Trifonow, Toschko Jordanow, Iwajlo Waltschew, Ljuben Dilow-Junior und Radomir Tscholakow ihre politischen Differenzen überwinden und gemeinsam ihre Stimme gegen den Status Quo erheben werden, selbst wenn das mit Hilfe des Markenzeichens der Show geschieht – der politischen Satire.

Die feierliche erste Sitzung des neuen Parlaments findet im historischen Gebäude der Volksversammlung auf dem gleichnamigen Platz in Sofia statt. Das wurde von Vertretern aller parlamentarischen politischen Formationen mit Ausnahme von GERB vereinbart.

Wenige Stunden trennen uns von dem Moment, in dem Präsident Rumen Radew politische Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien über ihre Bereitschaft zur Bildung des nächsten Kabinetts starten muss. Danach beginnt sich das „parlamentarische Roulette“ zu drehen. Das Staatsoberhaupt hat das Recht, drei Mandate zur Regierungsbildung zu erteilen. Es bleibt abzuwarten, welches von ihnen zur Aufstellung einer Regierung führt.


Übersetzung: Rossiza Radulowa


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