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Die vorgezogenen Parlamentswahlen - Organisation, Erwartungen, Preis

Foto: BGNES

Die obligatorische Maschinenwahl ist die größte Neuigkeit bei den bevorstehenden vorgezogenen Parlamentswahlen in Bulgarien am 11. Juli. Ausnahmen von dieser Regel sind in Wahllokalen mit weniger als 300 Wählern möglich sowie bei der Wahl mit einer mobilen Wahlurne, in medizinischen Einrichtungen, Sozialheimen, Haftanstalten und auf Schiffen unter bulgarischer Flagge. Die Zentrale Wahlkommission (ZIK) hat bekräftigt, dass die Wähler in 9.401 von fast 12.000 Wahllokalen in 31 Bezirkswahlkommissionen die Möglichkeit erhalten, mit Hilfe von Wahlgeräten abzustimmen. Das sind um 3 mehr als bei den jüngsten Wahlen. Zu diesem Zweck werden weitere 1.637 Wahlgeräte angeschafft, die zu den bislang vorhandenen 9.600 Wahlgeräten dazukommen. Die genaue Anzahl der Wahlmaschinen, die für die Abstimmung unserer Landsleute im Ausland bereitgestellt werden, ist jedoch immer noch unklar. Die kurze Zeit für die Organisation der Logistik weckt Befürchtungen hinsichtlich der Lieferung in einige Länder.

Unsere Landsleute haben auf mehr Wahllokale bestanden, damit es am Wahltag nicht zu Menschenansammlungen kommt und sie haben sie bekommen. Angaben des Außenministeriums zufolge können bei den anstehenden Parlamentswahlen die Bulgaren in 68 Ländern von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. In diesen Ländern werden 784 Wahllokale eingerichtet. Das sind um 70 Prozent mehr als bei den jüngsten regulären Parlamentswahlen am 4. April. „Das wichtigste für uns ist zu gewährleisten, dass die Bulgaren in einer ruhigen Atmosphäre wählen können. Wir machen uns Sorgen, weil die Abstimmung in die Urlaubssaison fällt, so dass es für uns sehr schwierig war, unsere Teams zusammenzubekommen. Aus diesem Grund kann auch die Abstimmung anders ausfallen“, sagte Emilia Michalowa aus Nürnberg.

Wird die Durchführung der Wahlen im Ausland kostspieliger sein als hier im Land?

Verglichen mit den Parlamentswahlen im Jahr 2014, ist der Preis der diesjährigen höher und es herrscht ein Preisunterschied in Bezug auf die Wahlen im In- und Ausland. Das Berechnungen der Provisorischen öffentlichen Räte der Bulgaren weltweit und des Netzwerks der bulgarischen freiwilligen Wahlhelfer im Ausland zeigen, dass sich im April dieses Jahres die Kosten für einen Wähler im Land auf fast 20 Lewa und im Ausland auf 15 Lewa beliefen. Der größte Kostenposten sind laut den Kalkulationen die für die Wahlen ins Ausland entsandten Dienstpersonen.

 „Bei den letzten Wahlen wurden angesichts der Pandemie zweimal weniger Mitarbeiter des Außenministeriums in die Sektionswahlkommissionen im Ausland entsandt – nur 160. Im Jahr 2014 waren es 388. Die Kosten für die Entsendung eines solchen Mitarbeiters ins Ausland beliefen sich im April auf durchschnittlich 4.500 Lewa. Das ist mehr als alle anderen Kosten für die Einrichtung von Wahllokalen - Miete, Verbrauchsmaterialien, Desinfektionsmittel, Gehälter der Sektionsmitglieder. Die Anstellung von Einheimischen hat zu keinerlei Problemen geführt", sagte Dimitar Iwanow. Herausforderungen hat es aber trotzdem gegeben:


„An vielen Orten haben unsere Landsleute zum ersten Mal Wahlen organisiert. Sie mussten plötzlich die ganze Verantwortung übernehmen, da es keinen einzigen Vertreter des Staates gab. Sie alle waren der Staat – buchstäblich. Auf diese Weise ermöglichen wir die Durchführung von Wahlen und machen sie aus finanzieller Sicht auch günstiger“, betonte Dimitar Iwanow aus der Schweiz. Als freiwilliger Wahlhelfer mit 15jähriger Erfahrung führte er auch zwei weitere Gründe an, warum die Wahlen im Ausland günstiger sind:

„Im Ausland ist keine Rund-um-die-Uhr-Bewachung der Wahllokale und der Unterlagen in der Zentralen Wahlkommission notwendig und es ist auch der Transport der Wahlunterlagen braucht nicht bewacht zu werden. In Bulgarien aber passiert das mit bewaffneten Wächtern - für 12.000 Wahllokale. Sie können sich also vorstellen, wie hoch die Kosten sind. Zugleich stimmen in einem Wahllokal im Ausland deutlich mehr Wähler ab, so dass die Kosten auf mehr Personen verteilt werden“, erläuterte Dimitar Iwanow.

Bis zu den Wahlen für die 46. Volksversammlung bleiben weniger als 20 Tage.  Laut der Sprecherin der Zentralen Wahlkommission Rossiza Matewa verläuft der Wahlkampf in einem toleranten Ton. Am 11. Juli werden 36 Beobachter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats den Verlauf der Wahlen überwachen. Die von der Zentralen Wahlkommission genehmigte Zahl der Wahlbeobachter ist höher als im April.


Autor: Elena Karkalanowa (nach einem Interview von Elena Zanewa,, BNR-Korrespondentin in Chicago.)

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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