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Blickpunkt Balkan

„Mini-Schengen“ des Westbalkans soll neuen Namen bekommen

Auf dem bevorstehenden Wirtschaftsforum für regionale Zusammenarbeit in Skopje am 28. und 29. Juli werden drei Abkommen unterzeichnet, kündigte der serbische Präsident Aleksandar Vučić nach einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten Nordmazedoniens und Albaniens, Zoran Zaev und Edi Rama. Eine der Vereinbarungen sieht die Änderung des Namens der Initiative „Mini-Schengen“ vor, schreibt blic.rs. An den Grenzübergängen zwischen den drei Ländern sollen spezielle „Überholspuren“ eingerichtet werden, um die Bewegung der Menschen aus der Region zu erleichtern. Die dritte Vereinbarung diene der gegenseitigen Unterstützung bei Bränden, Überschwemmungen und anderen Katastrophen, informierte Vučić. Auch eine allgemeine Pflanzenschutzkontrolle an den Grenzen sei in Vorbereitung. „Wir werden versuchen, uns auf weitere Dinge zu einigen und werden zeigen, dass wir noch weiter kommen können“, betonte der serbische Staatspräsident.

Nordmazedonien bereit, sich auf dem Weg in die EU von Albanien zu trennen

Der nordmazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev sagte in einem Interview für die Deutsche Welle, er hoffe auf eine Lösung des Streits mit Bulgarien mit der neuen Regierung in Sofia. Geschehe das nicht, wünscht er Albanien viel Glück auf dem europäischen Weg, den es allein gehen müsse. Die Bürger Nordmazedoniens seien enttäuscht und fühlen sich verletzt, nachdem der europäische Weg für ihr Land blockiert worden sei. Das Land werde jedoch nicht nach Alternativen suchen, betonte Zaev. „Wissen Sie, es gibt viele andere Interessen hier in Südosteuropa und auf dem Balkan, aus Russland, aus China und aus der übrigen Welt. Aber sie bieten keine demokratischen Werte, keine europäischen Werte“, sagt Zaev. Er ist zuversichtlich, dass die Volkszählung im September erfolgreich sein wird und ihre Ergebnisse die bereits ausgeübten Rechte ethnischer Gruppen in Nordmazedonien nicht beeinträchtigen werde.

47 Jahre später - Zypern weiterhin geteilt

Die internationale Gemeinschaft hat die vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan angekündigte Öffnung das Gebiets Varosha am Rand der besetzten Stadt Famagusta im Norden Zyperns abgelehnt. Nikosia reagierte scharf und suchte nach Unterstützung gegen die neuerliche Verletzung des Status quo. US-Außenminister Antony Blinken sagte, der Schritt widerspreche den Resolutionen 550 und 789 des UN-Sicherheitsrats, in denen ausdrücklich gefordert wird, dass Varosha von den Vereinten Nationen verwaltet werden muss. Auch der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell sowie Großbritannien haben den einseitigen Akt angefochten. Zum 47. Jahrestag der Teilung Zyperns besuchte Erdoğan die türkische Besatzungszone. Zum ersten Mal wurden Erdoğans Veranstaltungen von türkisch-zyprischen Politikern wie den ehemaligen Präsidenten Mustafa Akıncı und Mehmet Ali Talât boykottiert, die mit Ankaras Einmischung in die Angelegenheiten der türkischen Zyprioten unzufrieden sind, informierte die BNR-Korrespondentin Branislawa Bobanatz.

EU konnte erneut Serbien und Kosovo nicht näherbringen

Serbien und der Kosovo haben in Brüssel erneut vergeblich verhandelt. „Ich habe eine Sechs-Punkte-Friedenserklärung vorgeschlagen, die aber ungelesen abgelehnt wurde“, sagte der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti. Pristina hat elf weitere Punkte aufgelistet, zu denen Belgrad den Kosovo blockiert, aber auch sie blieben ungehört, berichtete die Zeitung „Koha Ditore“. Die Kosovaren lehnen auch entschieden den von Serbien geprägten Begriff „serbischen Welt“ ab, hinter dem sich „Großserbien“ verstecke.
„Es war nicht möglich, mit Kurti etwas zu vereinbaren. Ich mache mir mehr denn je Sorgen um die Sicherheit der Serben im Kosovo“, sagte seinerseits Vučić nach dem Treffen, das stürmisch verlaufen sei und kürzer als erwartet gedauert habe, berichtete das serbische Staatsfernsehen RTS. Vučić sei empört darüber, dass es nach Angaben der Kosovo-Albaner drei serbische Völkermorde an ihnen gegeben habe - nach dem Berliner Kongress 1878, nach den Balkankriegen 1913 und im Jahre 1999.

Griechenland setzt Zeppeline gegen illegale Einwanderer ein

Griechenland hat mit Hilfe von zwei von der EU gemieteten Zeppelinen die ersten Schritte zur Umsetzung des Grenzüberwachungsplans Frontex der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache unternommen. Das erste der beiden Luftschiffe, die voraussichtlich im Einsatz sein werden, befindet sich bereits auf dem Flughafen von Alexandroupolis im Nordosten Griechenlands. Ein zweiter Zeppelin soll Anfang August auf einem Militärstützpunkt nahe der Insel Limnos stationiert werden. Die Luftschiffe sind mit modernen Kameras mit einer Reichweite von über 16 Kilometern ausgestattet und sollen Informationen von den Bewegungen nicht nur auf See, sondern auch an der griechisch-türkischen Landgrenze übermitteln, berichtete BGNES.

Kroatien will Nikola Tesla auf seine Euro-Cents setzen

Der kroatische Premierminister Andrej Plenković hat angekündigt, dass das Porträt des Physikers Nikola Tesla auf 50-, 20- und 10-Euro-Cent-Münzen zu sehen sein wird, wenn Kroatien 2023 Mitglied der Eurozone wird. Laut der Kroatischen Nationalbank sollen auf den Münzen auch ein Schachbrett, die geografische Karte des Landes und das glagolitische Alphabet zu sehen sein, teilte das Staatsfernsehen HRT mit. Die Serbische Nationalbank bezeichnete die Nutzung des Antlitzes von Tesla als „Aneignung des kulturellen und wissenschaftlichen Erbes des serbischen Volkes“. Der Streit soll dem EU-Rat zur Beilegung vorgebracht werden, weil dieser die Gestaltung der Euro-Münzen endgültig genehmigt, kündigten Bankiers in Belgrad an, zitiert von Tanjug.

Zusammengestellt: Iwo Iwanow

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

Fotos: EPA/BGNES, EU, frontex.europa.eu

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