Abgeordneter macht auf Hassrede im bulgarischen Parlament aufmerksam

Der bulgarische Europaabgeordnete von „Renew Europe“, Ilhan Kyuchyuk, hat der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz Věra Jourová und dem EU Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit Didier Reynders einen Brief zukommen lassen, in dem er sie über eine Hassrede im bulgarischen Parlament informiert. Gemeint sind Äußerungen des Parteivorsitzenden von „Wasraschdane“ Kostadin Kostadinow an US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Kyuchyuk sagte gegenüber BNR: „Er hat ihren Namen von der parlamentarischen Tribüne vulgär verspottet. Er hat sie beleidigend mit dem Wort ‚Tier‘ beschimpft. Ein solches Verhalten ist inakzeptabel.“

Kyuchyuk wird von EU-Kommissarin Jourová verlangen, in ihrer Antwort konkret zu sein und konkrete Maßnahmen zur Kriminalisierung von Hassreden darzulegen. Seiner Meinung nach werden diese Maßnahmen die Unterstützung des Europäischen Parlaments erhalten, informierte BNR-Korrespondentin Angelina Piskowa.