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Blickpunkt Balkan

Bujar Osmani: Nordmazedonien muss wegen EU-Beitritt Verfassung ändern

Die Republik Nordmazedonien hat Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufgenommen, aber um voranzukommen, muss sie ihre Verfassung ändern. Das sagte der Außenminister Nordmazedoniens, Bujar Osmani, in einem Fernsehinterview, zitiert vom BNR-Inlandsprogramm „Horizont“. Die Verfassungsänderung betreffen die Einbeziehung der kroatischen, montenegrinischen und bulgarischen Gemeinschaften zusammen mit den anderen sechs bereits im Text der Verfassungspräambel aufgeführten, präzisierte Osmani. Er sagte, dass er während der Gespräche mit Bulgarien mit Vertretern der Opposition in Nordmazedonien kommuniziert und von keiner Seite ein Argument gegen die Aufnahme der Bulgaren in die Verfassung gehört habe. Ihm zufolge hätte die Aufnahme der Bulgaren in die Verfassung während der Verfassungsänderungen im Jahr 2001 erfolgen sollen.

Treffen zwischen Vučić und Kurti ergebnislos verlaufen

Bei ihrem Treffen am Donnerstag (18.08.) in Brüssel erzielten der serbische Präsident Aleksandar Vučić und der kosovarische Premierminister Albin Kurti keine Einigung darüber, wie die Krise zwischen beiden Ländern überwunden werden könnte. Die Suche nach einer nachhaltigen Lösung der Lage gehe weiter, berichtete die bulgarische Nachrichtenagentur BTA. Der Grund für die Eskalation der Spannungen war die Absicht der kosovarischen Behörden, ein vorläufiges Einreise-/Ausreisedokument einzuführen, das die von Belgrad bei der Einreise ausgestellten Ausweise ersetzen sollte. Auch war ein Wechsel der von Serbien ausgestellten Nummernschilder der Kraftfahrzeuge, die im Kosovo gefahren werden, vorgesehen. Präsident Vučić wird voraussichtlich heute eine wichtige Ansprache an die Nation halten. Nach Angaben des Leiters des serbischen Regierungsdienstes für Kosovo, Petar Petković, setzte sich die serbische Seite für Frieden, Stabilität und Kompromisslösungen ein.
Der Dialog zwischen Vučić und Kurti wurde unter Vermittlung des Hohen Vertreters der EU für Außenpolitik, Josep Borrell, und des europäischen Sondergesandten für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina, Miroslav Lajčák, geführt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der sich getrennt mit Vučić und Kurti traf, sagte, die Friedenstruppe des Bündnisses im Kosovo (KFOR) sei bereit, einzugreifen, falls die Stabilität zwischen Serbien und dem Kosovo in Gefahr sei.

Albanien wird Interessen Kosovos in der UNO verteidigen

Nach einem Treffen mit der kosovarischen Präsidentin Vjosa Osmani lobte der albanische Präsident Bajram Begaj das Kosovo für seine Haltung, den Dialog mit Serbien fortzusetzen, um zu zeigen, dass Pristinas Unabhängigkeit unumkehrbar sei, berichtete die albanische Nachrichtenagentur ATA. Begaj äußerte sich zufrieden mit der Haltung von US-Präsident Joe Biden, wonach das Ende der Krise zwischen Serbien und dem Kosovo in einem „umfassenden Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen mit Brennpunkt auf gegenseitige Anerkennung“ bestehen würde. Auch zitierte er den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, wonach eine Bedingung für die EU-Mitgliedschaft Serbiens die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo sei. Begaj betonte, dass Albanien die Mitgliedschaft Pristinas in der NATO und allen internationalen Organisationen unterstütze und sich für die Lockerung der Einreisebestimmungen für den Kosovo einsetzen werde. Während seines Mandats im Sicherheitsrat und als Mitglied der UNO werde Albanien der Sprecher der Interessen des Kosovo sein, betonte er.

Rumänien wird 8 Mill. Impfstoffdosen entsorgen müssen

Der rumänische Gesundheitsminister Alexandru Rafila gab bekannt, dass er die Europäische Kommission aufgefordert habe, die Lieferungen von Impfstoffen gegen Covid-19 für dieses Jahr und 2023 deutlich zu reduzieren, berichtet die rumänische Website „Ziare“. Laut Rafila verfüge das Land derzeit über mehr als 8 Millionen Impfstoffdosen, deren Verbrauchsdatum ablaufe. Sie könnten nicht verwendet werden, weil kein Interesse besteht. Auch könnten sie nicht verkauft oder gar gespendet werden. „Sie müssen vernichtet werden, was neue Kosten aufkommen lässt. Wir reden hier von Hunderten Millionen Euro“, sagte der Minister. Rumänien verlangt nach einem Impfstoff, der gegen die derzeit kursierenden Varianten des Coronavirus wirksam ist.

Zusammengestellt: Miglena Iwanowa

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

Fotos: EPA/BGNES, rs.n1info.com, president.al, capital.ro

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