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Bulgarien bereitet sich auf eventuellen Migrationsdruck vor

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Die Befürchtungen, dass sich die Flüchtlingsströme nach der Schließung der sogenannten Balkanroute über Bulgarien verlegen, haben sich bislang nicht bewahrheitet. Analysen des Innenministeriums zeigen, dass die neuen Transitrouten nicht über Bulgarien verlaufen. Dessen ungeachtet trifft unser Land Vorkehrungen, um einem eventuellen Migrationsdruck begegnen zu können.

Unsere Landgrenzen werden seit über einem Monat zusätzlich von Gendarmerie- und Armeekräften überwacht. Sie bereiten sich auf gemeinsame Einsätze bei Krisensituationen vor. Zudem will man die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstaaten ausbauen, darunter auch zwischen unseren Innen- und  Verteidigungsministerien. In dieser Woche haben Innenministerin Rumjana Batschwarowa und ihr griechischer Kollege Nikolaos Toskas vereinbart, die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zu verbessern, um illegale Migration zu unterbinden. In nächster Zukunft ist die Unterzeichnung einer trilateralen Vereinbarung zwischen Bulgarien, Griechenland und der Türkei zur Schaffung eines Kontaktzentrums am bulgarischen Grenzübergang Kapitan Andreewo geplant. Zugleich haben sich der bulgarische Verteidigungsminister Nikolaj Nentschew und sein griechischer Amtskollege Panos Kammenos darauf verständigt, dass Arbeitsgruppen gemeinsame Einsätze der Streitkräfte Bulgariens und Griechenlands im Falle verstärkten Migrationsdrucks besprechen werden.

Die Flüchtlingsproblematik stand auch im Mittelpunkt des Treffens zwischen den Verteidigungs- und Innenministern Bulgariens und Mazedoniens am 18. März am Grenzübergang Zlatarevo. Verteidigungsminister Nikolaj Nentschew, Innenministerin Rumjana Batschwarowa und ihre mazedonischen Amtskollegen Oliver Spasovski und Zoran Jolevski haben ihre feste Absicht bekräftigt, gemeinsam gegen Menschenschmuggel vorzugehen. Eine Woche später haben sich Verteidigungsminister Nikolaj Nentschew und sein serbischer Amtskollege Zoran Djordjevićin Nis auf gegenseitigen Informationsaustausch und Prävention illegaler Migration geeinigt.

Damit ist es mit den Vorbereitungen auf einen verstärkten Migrationsdruck aber bei weitem nicht getan. Am Sonntag startet in der Meeresbucht von Burgas eine gemeinsame Übung der bulgarischen Marine und der Grenzpolizei, um einer Migrationswelle über das Schwarze Meer vorzubeugen, obwohl diese Route für die Flüchtlinge sehr beschwerlich ist. Demnächst soll auf einem trilateralen Treffen zwischen dem bulgarischen, griechischen und rumänischen Verteidigungsminister die Schaffung einer einheitlichen Plattform zum Schutz der Region diskutiert werden. Die intensiven und umfangreichen Vorbereitungen auf einen verstärkten Migrationsdruck zeugen davon, dass dieses Risiko durchaus ernst zu nehmen ist, obwohl momentan alles ruhig zu sein scheint.


Übersetzung: Rossiza Radulowa


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