Politik

Blickpunkt Balkan

veröffentlicht am 30.10.20 um 13:41

Die „Drei-Meere-Initiative“ und Bulgarien

veröffentlicht am 21.10.20 um 15:19
Снимка: ЕПА/БГНЕС

Blickpunkt Balkan

veröffentlicht am 16.10.20 um 14:11
BSP-Parteivorsitzende Kornelia Ninowa

BSP lehnt Appell zur Ratifizierung der Istanbul-Konvention ab

Der Nationalrat der oppositionellen „Bulgarischen Sozialistischen Partei“ (BSP) stufte den in der Resolution des Europäischen Parlaments über die Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien gerichteten Appell zur Ratifizierung der Istanbul-Konvention als..

veröffentlicht am 11.10.20 um 14:16
Andrej Kowatschew

Europaabgeordneter Kowatschew: Resolution des Europaparlaments gleicht einem geschmückten Weihnachtbaum

„ Für uns ist der Bericht der Europäischen Kommission entscheidend, der kritisch und objektiv is t“, kommentierte in einem Interview für den BNR der bulgarische Europaabgeordnete Andrej Kowatschew die Resolution des Europäischen Parlaments über die..

veröffentlicht am 11.10.20 um 13:18
Elena Jontschewa

EU-Abgeordnete Jontschewa: GERB versucht Wesen der Resolution des Europaparlaments zu verschleiern

„Die Resolution des Europäischen Parlaments über die Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien dient dem Schutz des Landes und ist ein enorm großer Erfolg für alle Bulgaren“, äußerte dem BNR gegenüber die Europaabgeordnete Elena Jontschewa. Ihren Worten nach..

veröffentlicht am 11.10.20 um 12:04

Blickpunkt Balkan

Ana Brnabić erneut Ministerpräsidentin Serbiens Der serbische Staatspräsident Aleksandar Vučić überreichte der bisherigen Ministerpräsidentin Ana Brnabić ein neues Mandat zur Regierungsbildung. Brnabić ist seit dem 29. Juli 2017..

veröffentlicht am 09.10.20 um 15:48
Emil Georgiew

Emil Georgiew: Europaparlament ist sich über Probleme in Bulgarien im Klaren

„Die vom Europäischen Parlament verabschiedete Resolution zeigt, dass die wichtigsten Probleme, die den Anlass für Proteste in Bulgarien bilden und über die außerparlamentarische politische Kräfte und Bürgerorganisationen seit Jahren sprechen, den..

veröffentlicht am 09.10.20 um 10:50
Natalija Kisselowa

Natalija Kisselowa: Überstürzte Änderungen führen zu Gesetzen von schlechter Qualität

Diese Haltung äußerte in einem Interview für den Bulgarischen Nationalen Rundfunk die Dozentin für Verfassungsrecht Natalija Kisselowa. Ihr zufolge zeichnen sich in den letzten Jahrzehnten anhaltende Trends ab, die zu einer Gesetzgebung von schlechter..

veröffentlicht am 08.10.20 um 11:44

Das Europäische Parlament stimmt heute endgültigen Text der Resolution über Bulgarien ab

Das Europäische Parlament wird heute voraussichtlich den endgültigen Text der Resolution über Bulgarien formulieren. Vorher finden Debatten über insgesamt 49 Änderungen im Text statt, die zum Großteil die Kritik im Dokument abmildern. Die..

veröffentlicht am 08.10.20 um 07:05

Partei des Protestvotums will sich nicht mit alten politischen Kräften koalieren

Die Partei „Es gibt so ein Volk“, die laut Umfragen die dritte politische Kraft in Bulgarien ist, wird in der Regierung definitiv nicht mit den Parlamentsparteien GERB, DPS und BSP zusammenarbeiten. „Es gibt so ein Volk“ werde an drei ihrer..

veröffentlicht am 07.10.20 um 17:24
Wanja Nuschewa

Änderungen im Wahlgesetz erforderlich

„Um den internationalen Standards zu entsprechen muss Bulgarien Änderungen im Wahlgesetz vornehmen“, sagte in einem Interview für den BNR Wanja Nuschewa, Programmdirektorin bei „Transparency International“, anlässlich der heute geplanten Diskussion..

veröffentlicht am 06.10.20 um 11:45

Europaparlament erörtert Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien

Die Diskussion im Europäischen Parlament über die Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien, die vor dem Hintergrund anhaltender Antiregierungsproteste in Sofia stattfand, verlief bei lauem Interesse seitens der Europaabgeordneten . Am 1. Oktober dieses..

veröffentlicht am 06.10.20 um 11:37