Sendung auf Deutsch

Politik

Blickpunkt Balkan

veröffentlicht am 10.09.21 um 17:12
Zoran Zaev

Blickpunkt Balkan

veröffentlicht am 03.09.21 um 11:15

Die Übergangsregierung mit Stefan Janew an der Spitze

Der Präsident Rumen Radew hat mit einem Erlass das 45. Parlament aufgelöst und eine neue Übergangsregierung mit Stefan Janew an der Spitze ernannt. Die vorzeitigen Parlamentswahlen wurden für den 11. Juli anberaumt. Ernannt wurde auch eine neue..

veröffentlicht am 11.05.21 um 15:13

Womit das 45. Parlament in die Geschichte eingehen wird

Das am kürzesten existierende Parlament in unserer jüngsten Geschichte. So ließe sich die Tätigkeit des letzten bulgarischen Parlaments lakonisch beschreiben. In weniger als einem Monat hielten 240 Abgeordnete 8 Sitzungen ab. Aufgrund von..

veröffentlicht am 11.05.21 um 09:30
Krassimir Zipow

GERB lehnt Vorsitz in der neuen Zentralen Wahlkommission ab

Die GERB-Partei werde ihre Nominierung von Krassimir Zipow zum Leiter der neuen Zentralen Wahlkommission zurücknehmen, teilte der Parteivorsitzende und scheidende Ministerpräsident Bojko Borissow nach einer Sitzung der Parteileitung mit. Er stufte das..

veröffentlicht am 06.05.21 um 13:27

Geschäftsführende Regierung und Neuwahlen – die unmittelbaren Perspektiven für Bulgarien

Nach drei gescheiterten Versuchen, eine Regierung zu bilden, muss Präsident Rumen Radew eine geschäftsführende Regierung einsetzen, die in den nächsten zwei Monaten die neuen Parlamentswahlen vorbereitet. Laut Verfassung ist der Präsident..

veröffentlicht am 05.05.21 um 16:17
Kornelija Ninowa

Auch Sozialisten geben Mandat zur Regierungsbildung zurück

Die „Bulgarische Sozialistische Partei“ (BSP) werde das dritte Mandat zur Regierungsbildung sofort zurückgeben, wenn es ihr am 5. Mai vom Staatspräsidenten Rumen Radew übergeben wird, wurde auf einer Sitzung der Führung der Partei und der..

veröffentlicht am 02.05.21 um 12:36

Blickpunkt Balkan

UNO bringt Zypernfrage wieder auf die Tagesordnung Unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen findet in Genf ein informelles Fünfer-Treffen zur Zypernfrage statt. Das ist das erste Treffen zu dieser Fragestellung,..

veröffentlicht am 29.04.21 um 13:25

GERB hat das Mandat erwartungsgemäß zurückgegeben und die Bühne für Überraschungen frei gemacht

Die größte politische Kraft in der 45. bulgarischen Volksversammlung wird das Mandat zur Regierungsbildung nicht umsetzen, das ihr Präsident Radew am Dienstag (20. April) übergeben hat. Obwohl die Koalition GERB-SDS schon früh mit der..

veröffentlicht am 23.04.21 um 16:41

Blickpunkt Balkan

Joe Biden fordert Serbien und den Kosovo zur gegenseitigen Anerkennung auf US-Präsident Joe Biden hat die Regierung Kosovos aufgefordert, den Dialog zur Normalisierung der Beziehungen zum benachbarten Serbien fortzusetzen. In einem Brief..

veröffentlicht am 23.04.21 um 11:37

Ist im Parlament eine Koalition „Alle gegen den Ersten“ möglich?

Heute übergab Präsident Rumen Radew der größten politischen Kraft im Parlament, der Koalition GERB-SDS - das Mandat zur Regierungsbildung. Aus den gestrigen Konsultationen mit dem Staatsoberhaupt wurde jedoch deutlich, dass die..

veröffentlicht am 20.04.21 um 15:33

Ist ein parlamentarischer Konsens zur Bildung eines neuen Kabinetts möglich?

Das 45. ordentliche Parlament ist offiziell im Amt. Darin sind zwei Parteien sowie 117 der insgesamt 240 Abgeordneten absolut neu und trotzdem konnte bereits bei den ersten Abstimmungen ein Konsens erzielt werden. Mit 163 Stimmen wurden die neuen..

veröffentlicht am 16.04.21 um 12:53