Bulgarin Kristalina Georgiewa wird EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe

veröffentlicht am 04.02.10 um 12:45

Foto: BGNES

Am Mittwoch ist die neue bulgarische Kandidatin Kristalina Georgiewa in die EU-Kommission, zuständig für humanitäre Hilfe aufgenommen worden. Ihre dreistündige Anhörung vor dem Entwicklungsausschuss des Europaparlaments verlief erfolgreich. Kristalina Georgiewa zeigte, dass sie sich mit Prinzipien und Strukturen der Humanitären Hilfe der EU auskennt. Und erntete im Anschluss Applaus statt Ablehnung. Ihre Vorgängerin, Außenministerin Rumjana Schelewa musste Bulgarien wegen Inkompetenz und verschwiegenen Nebeneinkünften den Platz räumen.

"Haiti beginnt bei Null, aber nicht alleine." Mit diesen Worten machte die bulgarische Kandidatin für das Amt als EU-Krisenschutzkommissarin ihre erste Priorität deutlich, sollte sie in der kommenden Woche vom Europaparlament zusammen mit den anderen 26 Kommissionsanwärtern bestätigt werden. Georgiewa betonte, dass die unmittelbare Nothilfe für Haiti, insbesondere Unterkunft für die obdachlos Gewordenen und die medizinische Versorgung, zu ihren unmittelbaren Prioritäten gehören werden.

Georgiewa betonte mehrfach während der Anhörung, dass die die Nothilfe politisch neutral ist und an den Bedürfnissen der notleidenden Opfer von Naturkatastrophen und Konflikten ausgerichtet wird. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf den Unterschied zur allgemeinen Entwicklungshilfe, die ausgesetzt wird, wenn Regierungen ihre Bevölkerung unterdrücken und Mindeststandards von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten nicht einhalten. Man müsse verhindern, dass die Hilfe von denen in Besitz genommen wird, die ihre Macht missbrauchen, und nannte Darfur als Beispiel.

Georgiewa unterstrich einerseits die Notwendigkeit, humanitäre Nothilfe von militärischen Operationen abzugrenzen, aber andererseits dass der Einsatz von Soldaten aus logistischen und organisatorischen Gründen, und nur bedingt angebracht sein konnte.
Die Kommissionsanwärterin betonte in ihren Ausführungen, dass erstmals ein Kommissionsmitglied sowohl für die humanitäre Nothilfe und als auch für die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten beim Zivilschutz zuständig sein wird. "Das erscheint mir sehr sinnvoll", sagte Georgiewa in Brüssel. Sie unterstützte die im Lissabonvertrag vorgesehene Einrichtung eines Freiwilligen-Corps, sprach sich aber dagegen aus, ihn aus Nothilfe-Mitteln zu finanzieren und forderte eine genaue Prüfung von Zweck und Auftrag.

Die konservative Regierung in Sofia hatte die derzeitige Vizepräsidentin der Weltbank aufgestellt, die für internationale Zusammenarbeit und Katastrophenhilfe zuständig sein wird. Die 56-Jährige wurde von Fraktionsvertretern gelobt. Man ist von ihrer Kompetenz und ihrem Auftreten ebenso beeindruckt, wie vom Intellekt und der Art und Weise mit ihr zu diskutieren. Kristalina Georgiewa kennt ihr Aufgabengebiet schon durch ihre Arbeit bei der Weltbank sehr genau. Nachdem nun die letzte Anhörung der Kommissionskandidaten glatt über die Bühne gegangen ist, dürfte der Bestätigung der neuen EU-Kommission im Parlament am 9. Februar nichts mehr im Wege stehen.

По публикацията работи: Vessela Vladkova

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