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Syrien-Konferenz fordert Sanktionen gegen Assad

Die in zahlreiche Gruppierungen aufgesplitterte syrische Opposition solle den vom Nationalrat ausgearbeiteten Plan für einen friedlichen Machtwechsel in Syrien unterstützen, hat der bulgarische Außenminister Nikolaj Mladenow bei der Konferenz in Istanbul gefordert.

Die "Freunde Syriens" haben sich auf eine Arbeitsgruppe zur Verhängung von Sanktionen gegen die syrische Regierung verständigt. Dies sei beim zweiten Treffen der Kontaktgruppe in Istanbul beschlossen worden, erklärte der französische Außenminister Alain Juppé am Rande der Konferenz. Die Arbeitsgruppe soll demnach binnen 14 Tagen erstmals in Paris zusammenkommen.

Bisher scheiterten im UN-Sicherheitsrat alle Bemühungen um eine Syrien-Resolution, die das Vorgehen der Regierung in Damaskus verurteilt, an einem Veto Russlands und Chinas.

Bei der Konferenz in Istanbul beraten Vertreter aus mehr als 70 Staaten, darunter US-Außenministerin Hillary Clinton, über neue Initiativen, mit denen Damaskus zur Umsetzung des international unterstützten Friedensplans des Sondergesandten Kofi Annan bewegt werden kann.


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