Erinnern Sie sich an das kleine Mädchen aus „Alice im Wunderland“, das den Kater danach gefragt hat, welchen Weg sie gehen soll, damit sie irgendwo ankommt? Und an der weisen Antwort des Katers, der gemeint hat, dass es egal sei, welchen Weg man nehmen wird, da wir so oder so irgendwo ankommen werden. So steht es momentan auch mit der bulgarischen Wirtschaft – wir kennen weder das Ziel noch das, was wir am Ende erreichen wollen und riskieren somit dann irgendwo anzukommen. Die Regierung ist aber optimistisch darüber, dass sie doch die richtige Richtung bald finden wird.
„Ich bin der Meinung, dass die bulgarische Wirtschaft sich in den letzten Jahren in die richtige Richtung entwickelt hat“, erklärt Vizepremierministerin Daniela Bobewa. Sie denkt, dass wir die finanzielle und wirtschaftliche Stabilität des Landes unterschätzen und die Lage zu kritisch betrachten. Bulgarien sollte Länder wie Estland, Irland und Portugal als Beispiele nehmen, dennoch haben wir die Krise besser überstanden und die Basis für unsere Stabilität, den Währungsbord, beibehalten. Wir haben auch keine Haushaltsmittel für die Banken ausgegeben und haben keinen Grund zur Sorge, ist Bobewa überzeugt.
Wir haben nach wie vor trotz Krise und hohe Sozialausgaben sehr niedrige Steuersätze. Was die Stabilität betrifft, sind die Fakten eindeutig: niedriges Haushaltsdefizit und Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent. „Es gibt wahrscheinlich wenige Experten, die mit dieser Zahl zufrieden sind, dennoch melden 10 der 28 EU-Staaten negative Zahlen. Das bedeutet, dass wir gar nicht so schlecht da stehen“, so Bobewa weiter.
Der Export ist erneut der Hoffnungsträger für die Wirtschaft. Wo liegen aber die Probleme und die Risiken? An erster Stelle bereiten uns die Investitionen Sorgen. Sie sind zurückgegangen, was beunruhigend ist. Die bulgarische Investitionsagentur arbeitet an 22 großen Investitionsprojekten im Wert von insgesamt 1,7 Milliarden Lewa (ca. 850 Millionen Euro). Auch wenn sie nicht alle zu Stande kommen, wird das die Wirtschaft ankurbeln.
„Obwohl uns vorgeworfen wird, dass wir enorme Summen für Sozialausgaben verwenden, rechnen wir nicht mit einer drastischen Erhöhung der Löhne und der Einkommen“, kommentiert Bobewa weiter. „Um den korporativen Bereich zu fördern, müssen wir auch den Export erhöhen“, so die Vizepremierin.
Ein weiteres Problem ist die Arbeitseffektivität. „Hier haben wir Nachholbedarf“, berichtet Bobewa. Sie hofft darauf, dass die bisherige konservative Bankenpolitik bleibt und der unlautere Wettbewerb eingeschränkt wird. Auch die Bulgarische Wertpapierbörse wird privatisiert, „auch wenn dies nicht allen gefallen wird“, meint sie und weiter: „Wir betrachten die internationalen Finanzinstitutionen kritisch, aber die bulgarische Wirtschaft braucht sie, daher müssen wir flexibel sein“. Eine weitere wichtige Frage ist der Verbraucherschutz, hier will sich die Regierung mit einer Reform engagieren. Auch der Dialog mit den EU-Botschaftern in Bulgarien wird fortgesetzt. „Sie sind sehr aktiv, das hat mich zu Beginn etwas überrascht“, sagt Bobewa. Sie ist davon überzeugt, dass man die Sektorenpolitik fördern muss.
„Wir sehen unser Land bereits auf dem Weg des Wirtschaftswachstums und der Konjunktur“, sagt der Chef des parlamentarischen Finanzausschusses Jordan Zonew. Die Wiederbelebung der bulgarischen Wirtschaft sieht er als Ziel Nummer 1.
„Bulgarien braucht einige große Investitionsvorhaben“, meint er. „Und zwar im Energiewesen. Die Diversifizierung der Energiequellen ist eine geopolitische Frage, an der wir durch die Diversifizierung der Energietransportwege beteiligt sein können“, ist Zonew überzeugt.
Übersetzung: Milkana Dehler
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