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Endlich laut gesagt: Die meisten Armutseinwanderer sind Roma

Die Behörden Frankreichs haben im vergangenen Jahr knapp 20.000 rumänische und bulgarische Roma deportiert.
Foto: Archiv

Nach der Armutszuwanderungshysterie in Großbritannien, aber auch in Deutschland und Österreich, hat es endlich jemand gewagt, die Wahrheit auszusprechen. "Die meisten Armutseinwanderer sind nun einmal Roma", sagte die EU-Justizkommissarin Viviane Reding im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Im gleichen Atemzug appellierte sie aber auch an die Mitgliedsstaaten, die Roma zu integrieren. Mit den Mitgliedsstaaten sollten sich in erster Linie Bulgarien und Rumänien angesprochen fühlen.

Bei den Roma handele es sich um sehr kinderreiche Familien, stellte die Kommissarin fest. Bleiben die Romakinder der Schule fern, werden sie aus ihrer gesellschaftlichen Isolation nicht herauskommen können. Auf Druck der EU-Kommission hätten inzwischen sämtliche Mitgliedstaaten einen nationalen Aktionsplan für die Integration von Roma erstellt. Darüber werde Anfang April in Brüssel diskutiert. Reding sprach sich gegen Massenausweisungen von Roma aus, wie sie Frankreich 2010 betrieben hatte. "Nie dürfen belastende nationale Maßnahmen auf eine bestimmte Gruppe zielen", so Reding in der FAZ. Europäisches Recht gilt für jeden einzelnen der 507 Millionen Bürger, stellte sie klar. Anstelle einer pauschalen Behandlung müsse immer der Einzelfall geprüft und beurteilt werden. Das mache zwar eine Menge Arbeit, sei aber das Wesen jedes Rechtsstaats.

Die Zahlen sagen viel aus, meint Reding. Demnach gehen 77 Prozent der Einwanderer in Großbritannien einer Beschäftigung nach, während dies nur 72 Prozent der Briten tun. In Bezug auf London sagte Reding: "Man kann nicht den gemeinsamen Binnenmarkt mit allen Vorteilen für den Export nutzen und gleichzeitig die Freizügigkeit für Bürger einschränken." Klare Worte, die man sich so in Sofia nicht auszusprechen wagt. Hier redet man gern um den heißen Brei, macht da aber, um ehrlich zu sein, im EU-Konzert keine Ausnahme.

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