Ende vergangener Woche hat der Vorsitzende der BSP Sergej Stanischew bekannt gegeben, dass seine Partei auf einer außerordentlichen Sitzung Ende Juli einen neuen Leader wählen wird. Ende Juni hat Stanischew selbst bei seinen Parteigenossen für eine Überraschung gesorgt, als er seinen Rücktritt aus der Volksversammlung eingereicht hat, um Abgeordneter im Europäischen Parlament zu werden.

Das war insofern eine Überraschung, weil er vor den Europawahlen hoch und heilig behauptet hatte, sein Name führe nur deshalb die Liste mit Europa-Abgeordneten-Kandidaten der BSP an, um die Chancen der Partei zu vergrößern. Gleich nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse werde er seine Kandidatur zurückziehen, da in Bulgarien sehr viel Arbeit auf ihn warte (sprich als BSP-Leader). Somit war die am Wochenende gemachte Mitteilung von der Wahl eines neuen BSP-Vorsitzenden ebenfalls eine Überraschung. So viel Überraschungen in einer so kurzen Zeit sorgen jedoch für Verwirrung und werfen eine Reihe von ernsten Fragen auf.

Eine Frage wäre zum Beispiel, was die BSP dazu bewogen hat, einen neuen Vorsitzenden zu wählen, nachdem noch vor wenigen Tagen Mitglieder des Parteiexekutivbüros im Brustton der Überzeugung behauptet hatten, Stanischew werde auf seinem Posten bleiben. Diese Rochade ist vermutlich auf Unzufriedenheit mit der jetzigen Parteiführung und auf starke parteiinterne Differenzen zurückzuführen. Sollte dies der Fall sein, dann können wir von einem Amtswechsel ausgehen, der unter Druck erfolgt. Als eine Form des Drucks kann übrigens auch das jüngste informelle private Treffen namhafter BSP-Genossen interpretiert werden, an dem sich Politiker beteiligt haben, die bis vor kurzem zur engen Entourage von Stanischew gehörten.

Eine weitere Frage wäre, warum man den Vorsitzenden der BSP nicht gleich, sondern erst Ende Juli austauschen will. Liegt das vielleicht daran, dass es Stanischew eigentlich auf den Posten des EU-Kommissars abgesehen hat? Obwohl keine offizielle Bestätigung dieser Hypothese vorliegt, gibt es doch Indizien, die in diese Richtung weisen. Premier Plamen Orescharski sagte, er wolle sich am 16. Juli mit dem neuen EU-Kommissionspräsidenten über den bulgarischen EU-Kommissar-Kandidaten beraten. Vielleicht ist das der Grund dafür, warum Orescharski seinen Rücktritt nicht vor diesem Datum einreichen will, sondern erst zwischen dem 23. und 25. Juli. Das fällt in das von Stanischew angekündigte Zeitfenster für die Rochade an der Parteispitze.

Die Tatsache, dass die Führungsrochade vom Parteichef persönlich und nicht vom kollektiven Parteiorgan bekannt gegeben wurde, deutet auf starke Spannungen innerhalb der Partei hin. Stanischew hat durchblicken lassen, dass Energie- und Wirtschaftsminister Dragomir Stojnew sein Nachfolger in der BSP werden könnte. Aber es gibt auch andere Alternativen. Die stellvertretende Parlamentspräsidentin Maja Manolowa hat ebenfalls ihre Bereitschaft bekundet, den Posten des Parteivorsitzenden zu übernehmen. Sie hat zudem deutlich betont, jeder Leader der BSP müsse unmissverständlich erklären, bar jedweder wirtschaftlicher oder sonstiger Abhängigkeiten und Interessengemeinschaften mit jeglichen Geschäftskreisen zu sein. Sicherlich wollte sie damit andeuten, dass dies bei Stojnew nicht der Fall sei. Voraussichtlich werden bis Ende Juli auch andere Kandidaten auftauchen.

Die Spannung, die gleich nach Bekanntgabe der anstehenden Rochade an der Parteispitze zu spüren ist, deutet auf einen heiß umstrittenen Kampf um den Posten den BSP-Chefs hin. Es liegt mittlerweile auf der Hand, dass es einen neuen Parteivorsitzenden geben wird, unklar aber ist, was für Veränderungen in der Politik der BSP und im politischen Leben in Bulgarien das nach sich ziehen wird. Mit Sergej Stanischew verlässt die BSP ein Leader, mit dem die Partei in 13 Jahren zehn Wahlniederlagen einstecken musste und sich gezwungen sah, Koalitionen einzugehen, die negative Folgen für sie hatten, so dass sich die Sozialisten nun veranlasst sehen, weitreichende Konsequenzen und Schlüsse zu ziehen.

Übersetzung: Rossiza Radulowa