Der bulgarische Staatspräsident Rossen Plewneliew wird am 6. August das bulgarische Parlament auflösen. Tatjana Obretenowa fragte Vertreter der Fraktionen in der Volksversammlung an ihrem letzten Tag, woran sie sich bei diesem Parlament erinnern werden.
Dimitar Glawtschew, stellvertretender Fraktionschef der GERB-Partei:
„Aufhebung, fehlendes Quorum und dem Fehlen von etwas Positivem für die bulgarischen Bürger, worum sich Volksvertreter bemühen sollten. Dazu wurden ja die Abgeordneten gewählt – für ihre Wähler zu arbeiten. Ich glaube allerdings nicht, dass man das über die 42. Volksversammlung sagen könnte. Alles drehte sich um die Frage, ob es eine Sitzung geben würde, oder nicht, ob es ein Quorum geben wird, ob das Parlament tagen wird. Das aber folgt aus der Art und Weise, wie die Regierung gebildet wurde.
Atanas Merdschanow, Fraktionsvorsitzender der Bulgarischen sozialistischen Partei:
„Mir wird dieses Parlament durch die Bemühung zweiter Fraktionen in Erinnerung bleiben, den Parlamentarismus zu stärken. Mit der extremen Sabotage der Vertreter der GERB-Partei, die trotz mancher Erklärungen kaum da waren und an der Arbeit teilnahmen.“
Lütfi Mestan, Fraktionsvorsitzender der Partei „Bewegung für Rechte und Freiheiten“:
„Es gibt viele Lehren aus diesen 15 Monaten Regierung und dem Mandat der 42. Volksversammlung. Wir haben nicht von ungefähr einen fließenden Übergang zur politischen Stabilität eingeleitet. Und wir möchten sehr, dass der politische Prozess sich in Richtung der Stabilität der Regierung, der effektiven Reformen entwickelt. Anstatt, dass die Regierung Kräfte, Energie und Ressourcen für das Überleben opfert. Angesichts der fehlenden parlamentarischen Mehrheit entfaltete sich gezwungenermaßen eine Strategie des Überlebens. Aber generelle Einschätzungen einer Regierung sind ein wenig riskant, weil wir die objektiven Kriterien für die Einschätzung noch nicht ausgearbeitet haben. Deswegen könnten die Emotionen des Tages, des beginnenden Wahlkampfes eine Einschätzung verhindern, die sich auf rationale Argumente stützt. Das ist eine Frage der Zukunft. Aber ich hoffe, dass der Prozess sich so entwickelt, dass bei keinem in Bulgarien eine Nostalgie nach dieser Regierung auftaucht. Falls es dazu kommen sollte, wäre das schade.“
An die 42. Volksversammlung wird man sich auch wegen des Verhaltens der 4. Partei – „Attacke“ erinnern. Es begann mit dem berühmten „goldenen Finger“, der für das notwendige Quorum für die Arbeit des Parlaments sorgte und endete wiederum symbolisch mit einem Täschchen mit den „30 Silberlingen“ für einen weiteren Abgeordneten, der seine Fraktion verlassen hat.
Übersetzung: Vladimir Daskalov
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