Hundert Tage nach der Europawahl, im Laufe der Bildung der neuen EU-Kommission, ist die Frage über die künftige Richtung der Union besonders aktuell. Auf der Suche nach Antworten auf die wichtigsten Herausforderungen vor der Union, fand in Sofia eine Diskussion zum Thema „Wohin geht Europa?“ statt. Sie wurde von der Organisation Sofioter Sicherheitsforum mit der Unterstützung der Friedrich Naumann Stiftung veranstaltet. Sprecher waren Prof. Dr. Burkard Steppacher aus Berlin und Prof. Dr. Ingrid Schikowa aus der Sofioter Universität „Hl. Kliment von Ohrid“.

Zu den größten Herausforderungen vor der EU nannten sie die Überwindung der Folgen der Wirtschaftskrise sowie eine bessere Integration der Mitgliedsstaaten, insbesondere die Solidarität mit den ärmerem EU-Ländern. Nach 100 Jahren Konflikte in Europa und 50 Jahren Union, die heute 28 Staaten zählt, ist die Sicherheit Faktor Nr. 1. Nach der illegalen Annektierung der Krim von Russland im März dieses Jahres ist das Thema besonders aktuell. Es wird auch Gegenstand der Gespräche beim NATO-Gipfeltreffen, das heute in Wels beginnen wird. Stellen Russland und der Ukraine-Konflikt eine Gefahr für Europa dar?

„Die Situation ist natürlich besorgniserregend“, meint Prof. Burkard Steppacher. „Es bedeutet de facto eine einseitige Veränderung der Regeln, die seit Jahrzehnte gültig waren. Ich kann mich noch erinnern, dass bei der internationalen Sicherheitskonferenz in Helsinki erklärt wurde, dass die Staatsgrenzen und ihre Souveränität der Länder unantastbar sind. Jetzt hat sich das geändert. Und wir in der Union sind sehr besorgt darüber. Die Abspaltung der Krim von der Ukraine war der erste Schritt, nun kommt der Konflikt in der Ostukraine. Sowohl die EU, als auch die Nato und die Vereinigten Nationen haben klar und deutlich erklärt, dass dies die internationale Regeln sind, die beachtet werden müssen. Ich bin leider kein Sicherheitsexperte, es gibt andere kluge Köpfe, die darüber entscheiden werden.“

„Ich bin auch kein Sicherheitsexperte, aber die Lage in der Ukraine interessiert mich sehr“, kommentierte Prof. Ingrid Schikowa. „All das, was dort geschieht, hat unmittelbar mit Europa zu tun. Wenn Sie sich erinnern, zu Beginn der Krise ging es um die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der Union. Ich weiß noch, wie ich eine Diskussion mit meinen Studenten darüber geführt habe und sie mir gesagt haben, dass sie bis dahin nicht geglaubt haben, dass es eines Tages Menschen geben wird, die mit der EU-Fahne in der Hand sterben werden. Das bedeutet, dass die Union keineswegs untätig dabei bleiben kann. Ich persönlich hätte mir dabei eine aktivere Rolle der EU bei den Verhandlungen gewünscht. Denn Krieg ist für mich keine Lösung. Wir sind vernünftige Wesen und sollten in der Lage sein, Konflikte mit Worten zu beseitigen. Ich habe auch nicht daran geglaubt, dass es im 21. Jahrhundert in Europa noch Kriege geben wird. Ich bin mir sicher, dass es Wege zur Lösung des Problems in der Ukraine gibt. Die Bildung eines föderalen Staates mit einer größeren Autonomie der Russen wäre zum Beispiel eine Möglichkeit. Man kann sich sicher am Ende einigen. Das, was momentan in der Ukraine geschieht, ist sehr beunruhigend und es ist sehr schlecht für das internationale Ansehen von Europa. Wir müssen uns einfach bemühen, das zu ändern. Ich bin mir nicht sicher, ob die Sanktionen der richtige Weg sind. Der Verhandlungstisch ist meiner Meinung nach die einzige Option. Das wiederum ist die Aufgabe der Union.“

Übersetzung: Milkana Dehler