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Ein neues linkes Projekt wird geboren

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Der unabhängige Abgeordnete Welizar Entschew, der bis vor Kurzem zur Parlamentsfraktion der Patriotischen Front gehörte, hat eine neue Bürgerbewegung unter dem Namen „Bulgarischer Frühling“ gegründet. Bekannt nicht nur als Politiker, sondern auch als Journalist, hat Entschew nun vor, eine radikale Veränderung im Lande hervorzurufen. Seiner Meinung nach, hat das Land eine schwäre Rezession in den letzten 25 Jahren erlebt und ist zum ärmsten Land der Union degradiert. All das soll jetzt überwunden werden.

Die politische Plattform von Entschew strebt den „Kampf gegen den wilden Kapitalismus in seiner neuliberalen Variante“ an. „Der Bulgarische Frühling“ bezeichnet sich selbst als eine Formation im linken politischen Spektrum und sieht somit als mögliche Partner für sich die BSP und die nationalistische Ataka, weil trotz Unterschiede auch einige Gemeinsamkeiten mit ihnen zu finden sind. Für die bevorstehende Kommunalwahl hat Entschew angekündigt, dass er mit allen Oppositionsparteien koalieren will. Somit hat er indirekt zugegeben, das ein Motiv für die Gründung seiner Formation, die bevorstehende Kommunalwahl ist. Einige Beobachter haben sofort das neue linke Projekt als die bulgarische Version von Syriza bezeichnet, der frischgebackene Parteichef hat aber erklärt, dass er sich eher mit den Ideen des ungarischen Ministerpräsidenten Orban identifiziert. Darin hat man sofort auch ein Türchen für die Distanzierung von den Ideen der griechischen Partei im Falle eines Scheiterns von Syriza gesehen. Der Grund liegt aber wahrscheinlich daran, dass Entschew bei einer Parlamentswahl mit nicht mehr, als 30 Abgeordneten rechnen kann, was weit vom Erfolg der griechischen Linke entfernt ist. Der Chef des „Bulgarischen Frühlings“ will die ehemaligen Anhänger der BSP für sich gewinnen. Seine Aussagen haben aber auch einen leichten nationalistischen Beigeschmack. Das bedeutet, dass auch die Anhänger von Ataka sich von der neuen Formation angezogen fühlen können. Entschew will auch auf die Unterstützung aller „ehrlichen Wähler“ zählen. Ausgeschlossen als mögliche Partner seien bloß die Patriotische Front, die linke Formation ABW, der Reformblock und die GERB-Partei. Noch enthalten sich die politischen Parteien des Kommentars, wahrscheinlich in der Erwartung, eine konkretere Definition der Ziele der neuen Formation zu hören. Man soll sie aber nicht außer Acht lassen. Wenn die Formation erfolgreich wird, kann das zu einer neuen Umstrukturierung im linken politischen Spektrum mit einer leichten Neigung zum Nationalismus führen. Auf jeden Fall ist das ein weiteres Zeichen dafür, dass eine Änderung der alten politischen Strukturen und neue Gesichter im politischen Leben des Landes nötig sind.

Übersetzung: Milkana Dehler



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