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Sofia dementiert Gefahr außenpolitischer Isolation im Zuge der Energiewirtschaft

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Außenminister Daniel Mitow hat Behauptungen von ehemaligen Staatspräsident Georgi Parwanow (2002-2012) dementiert, laut welchen der Verlust des Gaspipelineprojekts South Stream ein Zeichen für den Zusammenbruch der Außenpolitik sei und dem Land politische Isolation drohe. Bulgarien sei nicht von außenpolitischer Isolation bedroht. Was die Position des Landes im Energiewesen angehe, liefen die Verhandlungen mit anderen Staaten sehr positiv, konterte der Chediplomat. Dabei betonte Mitow die Januar-Tagung der von der Europäischen Kommission eingesetzten hochrangigen Gruppe in Sofia, welche über die Energiesicherheit in Südost- und Mitteleuropa verhandelt. In den vergangenen Tagen wurde seine These zudem durch mehrere internationale Ereignisse bestärkt.

Während seiner Unterredung mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande in Paris sprach Ministerpräsident Bojko Borisow mögliche Diversifizierungsmöglichkeiten für Gaslieferungen verbunden mit dem Bau eines Gasverteilungszentrums in Bulgarien, mit der Weiterführung des South-Stream-Projekts, mit der Kopplung der nationalen Erdgaspipelinenetze, mit den Gaserkundungen der Unternehmen Total, Repsol und OMV im Schwarzen Meer etc. an. Nach Ansicht von Premier Borisow habe Bulgarien in der Person von Francois Hollande die nötige Triebkraft gefunden, die bei der Umsetzung dieser Energievorhaben behilflich sein könnte. Zumal Frankreich in der Europäischen Union, in der Kommission und in den Beziehungen mit Russland starken Einfluss ausübe. Präsident Hollande gab zu verstehen, Frankreich sei mit den bulgarischen Diversifizierungsvorhaben solidarisch und das nicht nur in der Gasbranche. An der Seite von Manuel Valls betonte er, zu dieser Diversifizierung wolle auch der französische Energiegigant EDF beitragen, der vorwiegend auf Kernkraft setzt. Im Oktober vergangenen Jahres hatte der bulgarische Atommeiler Koslodui mit dem russisch-französischen Konsortium aus dem Konzern Rozenergoatom, Rozatom Service und EDF die Laufzeitverlängerung des fünften Meilerblocks vertraglich vereinbart. Die drei Unternehmen werden eine mögliche Laufzeitverlängerung um bis zu  60 Jahre prüfen. Darüber hinaus haben sie ihr Interesse an einer Laufzeitverlängerung des sechsten Meilerblocks bekundet.

Am Tag der Paris-Visite von Premier Bojko Borisow erörterte Staatspräsident Rossen Plewneliew in Zagreb mit seiner kroatischen Amtskollegin Kolinda Grabar-Kitarovic Energiefragen. Besprochen wurden u.a. die nur unzureichende Kopplung der Energieinfrastruktur der Staaten Südosteuropas, die erforderliche Einrichtung einer regionalen Energiebörse als Grundlage für die Formierung eines integrierten Energiemarktes sowie das Abstreifen der Abhängigkeit von nur einem Energierohstoff-Lieferanten.

Ebenfalls dieser Tage kündigte die bulgarische Delegation auf der Tagung der EU-Energieminister in Riga eine Ausschreibung für die Öl- und Gasvorkommen im Schwarzen Meer an. Daraus ist ersichtlich, dass die bulgarische Regierung künftig von Gaslieferungen "aus dem russischen Norden nach Süden" abkommen und auf Lieferungen von Süden nach Norden umsteigen will. Gemeint sind Gaslieferungen über das EU-lancierte Projekt "Südlicher Gaskorridor", über Gas aus Aserbaidschan und anderen Staaten außer Russland durch die Türkei.

Es liegt auf der Hand, dass Bulgarien, was seine Energiepolitik betrifft, keinesfalls außenpolitisch isoliert ist. Es ist aber auch ersichtlich, dass viel von den Fristen zur Umsetzung dieser Vorhaben abhängt, da im Energiewesen die Mühlen in der Regel etwas langsamer mahlen.

Übersetzung: Christine Christov



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