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Meglena Kunewa: "Der Schutz der Menschenrechte macht Europa einzigartig"

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Foto: BGNES

"Europa wird nicht auf einmal, oder nach einem einzigen Plan geschaffen, sondern über konkrete Leistungen und Werte zusammenwachsen, vor allem auf der Grundlage der Solidarität". Mit diesen Worten wandte sich der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 an die internationale Presse. In seiner Erklärung rief er Deutschland, Frankreich und andere Länder dazu auf, ihre Kohle- und Stahlproduktion zu vereinen. "Der Weltfrieden kann nicht ohne gemeinsamen Bemühungen aufrechterhalten werden". Diese Worte von Schuman gelten heute als der erste Schritt zum vereinten Europa. 1985 wurde der 9. Mail bei einem EU-Gipfel in Mailand zum Europatag erklärt. Die blaue Fahne mit 12 Goldsternen darauf ist seitdem das offizielle Symbol der Union, Beethovens "An die Freude" - ihre Hymne.

Im August 1988 wurden die offiziellen Beziehungen zwischen der EU und Bulgarien hergestellt. Zwei Jahre später, 1990 verabschiedete das Parlament eine Erklärung, in der der Wunsch des Landes geäußert wurde, Mitglied der EU zu werden. 2002 waren bereits alle Kapitel geöffnet. Seit 2007 sind wir Mitglied der Union. Wie sieht heute, 65 Jahre nach der Erklärung von Schuman das vereinte Europa aus, fragten wir die ehemalige EU-Kommissarin und gegenwärtige Vizepremierministerin für Europafragen Meglena Kunewa.

"Damals hat niemand daran gedacht, dass die europäische Gemeinschaft aus so vielen Staaten bestehen wird", sagte sie. "Das vereinte Europa bestand zunächst aus sechs Staaten, die sich geographisch, kulturell und historisch sich sehr nah standen. Nun sind die Mitglieder sehr unterschiedlich, es gibt nach wie vor weitere Kandidaten wie die Westbalkanstaaten, die Ukraine und die Türkei, die geographisch und kulturell ebenfalls sehr weit voneinander entfernt sind. Natürlich ist das an sich eine Wirtschaftsunion, so war es von Anfang an. Für mich aber ist der Schutz der Menschenrechte und Freiheiten der größte Wert dieser Gemeinschaft. Ich denke, dass viele andere Bürger das auch schätzen und die europäische Idee deswegen mögen."

Meglena Kunewa war sehr aktiv im Vorbeitrittsprozess unseres Landes. Konnten wir mit der Zeit die Meinung der Europäer über uns ändern, fragten wir sie.

"Sehr wichtig für mich ist die Aufnahme unseres Landes im Schengen-Raum", so Kunewa weiter. "Leider verlangsamten sich einige Integrationsprozesse nach unserem Beitritt, was dazu geführt hat, dass der Weg zum Euro und Schengen schwieriger und länger wurde. Die Kommission hat bereits erklärt, dass Bulgarien die Voraussetzungen für den Schengen-Beitritt erfüllt hat. Das bulgarische Parlament, der Präsident und die Regierung sollen eine gemeinsame Erklärung darüber verfassen. Wir sollen unsere Position klar und deutlich erneut bestätigen und den politischen Willen dazu äußern."

Oft stand Kunewa vor schwierigen Entscheidungen, die nicht immer positiv aufgenommen wurden. Wie steht sie heute dazu?

"Mit der Zeit stellt sich heraus, ob eine Entscheidung richtig gewesen ist, oder nicht", kommentierte sie. "Zum damaligen Zeitpunkt waren sie nicht leicht zu treffen. Nun denke ich, dass es richtig war, die Beitrittsverhandlungen voranzutreiben. Wenn das heute wieder aktuell wird und wir entschiedener zu handeln beginnen, werden wir auch erfolgreicher sein. Bulgarien soll die Justiz-, die Bildungsreform und weitere Veränderungen intensiver fortsetzen, daran müssen wir aber alle gemeinsam arbeiten."

Übersetzung: Milkana Dehler



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