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UNO: IS- und Flüchtlingsproblematik bleiben ungelöst

Foto: ЕПА/БГНЕС

Der Vorhang fällt, die Schauspieler verlassen die Bühne mit dem Gefühl, ist Bestes getan zu haben, doch das Publikum ist irritiert. In so etwa lässt sich die 70. UNO-Vollversammlung in New York umschreiben, die am Samstag zu Ende gegangen ist und in die man große Hoffnungen gesetzt hatte. Man hatte sich von der Weltelite konkrete Lösungen für die akutesten Probleme auf unserem Planeten versprochen - auch was den Bürgerkrieg in Syrien, den nie gesehenen Migrantenstrom in Richtung Europa und die eskalierende Gefahr von Seiten der Terrororganisation Islamischer Staat angeht. Doch weit gefehlt. Zwar verlief der Gipfel der Vereinten Nationen unter dem Slogan „Starke UNO. Bessere Welt“, aber beides scheint wohl eher nur ein Wunschdenken.

Auf dem Forum wurde Bulgarien von Staatspräsident Rossen Plewneliew repräsentiert. In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York betonte er, ein einheitliches Vorgehen der internationalen Gemeinschaft gegen den aggressiven Extremismus sei von ausschlaggebender Bedeutung, wobei die UNO die beste Plattform für die Leitung und Koordinierung der internationalen Handlungen sei. Obwohl er den Islamischen Staat nicht namentlich erwähnt hat, meinte Plewneliew, die Flüchtlingswelle werde nicht abebben, solange der Konflikt in Syrien ungelöst bleibt. Bulgariens Staatschef appellierte an die Vereinten Nationen, Wege zu finden, um zwischen Bürgerkriegsflüchtlingen und Wirtschaftsmigranten zu unterscheiden. Nach Worten des bulgarischen Präsidenten sei die Flüchtlingskrise auch eine Frage der Sicherheit. Sie bietet den Extremisten Möglichkeiten, sich auf europäischem Territorium zu infiltrieren und rückt auch das Problem mit dem illegalen Menschenschmuggel auf die Tagesordnung – beides verlangt uns dringende Aufmerksamkeit und koordinierte Handlungen ab, so Plewneliew.

De facto sind die Ausdehnung des Islamischen Staates, die Eskalation der Krise in Syrien und die anschwellende Flüchtlingswelle in Richtung Europa eng miteinander verbunden. Um den IS zu bekämpfen und die Migration auf ein Minimum zu reduzieren, muss eine Lösung des Syrien-Konflikts gefunden werden. Darüber sollten sich aber die USA und Russland einigen. Das Treffen zwischen Obama und Putin im Rahmen der 70. UNO-Vollversammlung in New York hat gezeigt, dass beide Supermächte unterschiedliche, sogar konträre Standpunkte vertreten. Solange sie keinen Kompromiss finden, werden alle Reden, Berichte, Appelle, Anträge, Resolutionen etc. nur Wortübungen von der Tribüne der UNO bleiben, sind Beobachter überzeugt.

Übersetzung: Rossiza Radulowa




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