Die Korruptionsbekämpfung rückt immer wieder in den Fokus der Soziologen. Auf der Grundlage der europäischen Erfahrungen wurde in Bulgarien ein sogenannter Redlichkeitsindex eingeführt. 2011 hat Transparency International eine Untersuchung in über 25 europäischen Ländern vorgenommen, darunter auch in Bulgarien. Staatliche Institutionen, Unternehmer, politische Parteien, Medien und die Zivilgesellschaft, die das Transparenzsystem zusammensetzen, waren Gegenstand dieser Studie. Sie belegt, dass jeder Sektor über ausreichende Kapazitäten, Leitungsmechanismen und die nötige Unabhängigkeit verfügen muss, damit die Institutionen transparent und gewissenhaft funktionieren können.
„Viele der bulgarischen Institutionen, die wir damals bewertet haben, schneiden bedauerlicherweise schlecht ab“, erläutert Dr. Linka Tonewa, Vertreterin der Transparency International in Bulgarien. „Sie verfügen über gute Kapazitäten in punkto Personal und Finanzen, ihre Arbeit lässt aber trotzdem zu wünschen übrig. Nehmen wir zum Beispiel die Polizei – die Ermittlung und die Aufdeckung von Korruption und Veruntreuungen ist ineffizient. Die Unternehmer sollten aktiver eine Antikorruptionspolitik fordern und die Zivilgesellschaft stabile Reformpolitiken verlangen.“
Transparency International hat auch den Antikorruptionsindex von Gemeinderäten, Bürgermeistern, Gemeindeverwaltungen, politischen Parteien, Justizorganen, Polizei, Unternehmertum, Medien und Zivilgesellschaft bewertet. Die Informationen wurden nach 169 Kennziffern zusammengetragen. An der umfassenden landesweiten Studie haben sich 27 Teams der Transparency International beteiligt. Sie zeigt, dass Sofia und Burgas am besten abschneiden, am schlechtesten Widin, Warna und Haskowo.
„Sofia und Burgas weisen den höchsten Transparenzindex auf, was nicht zuletzt den Best-Practices zwischen Bürgermeisteramt, Gemeinderat, Zivilgesellschaft und Unternehmern zu verdanken ist. Die Arbeit des Sofioter Ombudsmanns trägt ebenfalls zu den guten Ergebnissen der Metropole bei. Nicht ganz so gut stehen in Sofia die Polizei, die politischen Formationen und die Medien da. Einen niedrigen Beitrag zum Redlichkeitssystem leisten in der Hauptstadt die Staatsanwaltschaft und die Gerichte und uns geht es genau um das Redlichkeitssystem. In den letzten 25 Jahren wurden in vielen bulgarischen Städten gute Praktiken eingeführt, die man fördern sollte. Allerdings ist wenig darüber bekannt. Die Gemeinde Burgas beispielsweise hat ein riesiges Informationsmassiv über die Arbeit ihres Gemeinderats, des Bürgermeisters und dessen Team veröffentlicht. Wenn die Bürger ausreichend informiert werden, können sie auch effizienter Kontrolle ausüben. Das ist sehr wichtig, weil es die restlichen Gemeinden animiert, dem guten Vorbild der Besten zu folgen“, kommentiert Dr. Linka Tonewa.
Für eine unangenehme Überraschung sorgen die schlechten Ergebnisse von Warna, das mit Haskowo zu den Schlusslichtern gehört. Den Grund dafür sieht Transparency International in der untransparenten Arbeit des Gemeinderats zwischen 2011 und 2015. Zum schlechten Image von Warna tragen auch die Parteien bei – es mangelt an Informationen, wer ihre Wahlkampagnen finanziert hat und nach welchen Kriterien und Regeln die Kandidaten gekürt wurden. Der Redlichkeitsindex wird den Austausch von Best Practices und den Ausbau der Kapazitäten bei allen Teilnehmern am politischen Prozess ankurbeln, die Zivilgesellschaft und die Unternehmer in den einzelnen Städten und Regionen anregen, sind die Vertreter von Transparency International überzeugt.
Übersetzung: Rossiza Radulowa
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