Der Korruptionswahrnehmungsindex, der jährlich von Transparensy International ermittelt wird, weist Bulgarien den Platz 69 unter den erfassten 168 Ländern der Welt zu. Somit behält Bulgarien auch für 2015 seine Position bei – es ist nämlich EU-Schlusslicht und das das vierte Jahr in Folge.

Wanja Nuschewa, Direktorin der Vereinigung „Transparenz ohne Grenzen“ analysiert das Ergebnis:

„Unter den EU-Ländern liegen wir an letzter Stelle mit einem Index von 41 Punkten“, sagt Wanja Nuschewa. „Das zeigt, dass Bulgarien mächtig den anderen Ländern hinterher hinkt. Angesichts der positiven Tendenzen, die bei fast allen anderen Ländern ermittelt wurden, bereitet der Abwärtstrend in Bulgarien Sorgen. Bulgarien und Ungarn sind die einzigen EU-Länder, deren Index sich im Vergleich zum Vorjahr sogar verschlechtert hat. In den anderen Ländern, die 2004 der EU beigetreten sind, beträgt der Index durchschnittlich 55 Punkte. Der jährlich erstellte Korruptionswahrnehmungsindex gestattet Aussagen über die Entwicklung in den einzelnen Ländern. Während vor drei Jahren Bulgarien, Italien, Rumänien und Griechenland in etwa gleich schlecht lagen, hat sich in der Zwischenzeit einiges in den drei Ländern getan – sie zeigen im Unterschied zu Bulgarien einen Positivtrend.“

Die Korruption tritt in allen Machtetagen auf – besorgniserregend ist jedoch ihre Präsenz im Justizwesen. Was haben wir falsch gemacht?

„Analysiert man den Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission, wird sofort klar, welche Komponenten in der Korruptionsbekämpfung fehlen“, sagt Wanja Nuschewa. „Es wird unmissverständlich auf die ineffiziente Arbeit des Obersten Justizrates, die lückenhafte Untersuchung von Korruptionsfällen und von Fällen, in denen hochgestellte Persönlichkeiten verwickelt sind hingewiesen. Wenn wir die Verantwortung in der Exekutive und Legislative suchen, müssen wir zwangsläufig die Frage stellen, wann endlich das Antikorruptionsgesetz verabschiedet und ob es auch tatsächlich zuverlässig angewandt werden wird? Welche Maßnahmen werden im Bereich der öffentlichen Aufträge getroffen? Die im Bericht der Kommission angerissenen Probleme weisen auf die Notwendigkeit einer systematischen und zielgerichteten effektiven Leitung in allen Bereichen der Gesellschaft hin.“

Bulgarien ist in punkto Korruptionsniveau leider von Ländern wie Dänemark, Finnland und Schweden weit entfernt. Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, damit wir, wenn nicht wie diese Länder, doch zumindest besser als bisher abscheiden können?

„Die Institutionen der gesetzgebenden und der exekutiven Macht, wie auch der Justiz müssen konkrete Maßnahmen für eine effektivere Leitung ergreifen“, antwortet Wanja Nuschewa. „Der Jahresbericht der Europäischen Kommission zu den Fortschritten Bulgariens in den Bereichen Justiz und Inneres enthält etliche konkrete Ratschläge. Sie können als eine Art Programm aufgefasst werden, um die nötigen Fortschritte in diesen zwei Bereichen zu erzielen. Man muss endlich davon abkommen, die Aktivitäten formal abzurechnen und Reformen nur anzudeuten. Wenn also Veränderungen in der Gesetzgebung vorgenommen werden, müssen diese auch gewichtig genug sein, um die bestehenden Probleme effektiv angehen zu können. Mit „kosmetischen“ Maßnahmen ist nichts zu erreichen. Wenn es dann die entsprechenden Regeln gibt, müssen sie auch für alle gelten und von allen auch angewandt werden können“, sagte abschließend Wanja Nuschewa, Direktorin der Vereinigung „Transparenz ohne Grenzen“.

Übersetzung: Wladimir Wladimirow