Es war keine sonderliche Überraschung, als in der vergangenen Woche der Schuldenberg Bulgariens mit einem Mal um zwei Milliarden Euro größer wurde. Für die Durchschnittsbürger war das bloß eine Nachricht, während die Experten so taten, als ob das eine ganz normale Sache sei, da Finanzminister Wladislaw Goranow die Aufnahme einer neuen Staatsschuld nur vier Tage nachdem die Europäische Zentralbank den Leitzins für Refinanzierungen auf Null Prozent senkte, in die Wege leitete. So wird eine verhältnismäßig gute Rendite der emittierten Eurowertpapiere gesichert.

Es handelt sich eigentlich um zwei Emissionen – auf 7 Jahre befristete rund 1,1 Milliarden Euro, die einen jährlichen Gewinn von 2,1 Prozent zusichern und 850 Millionen Euro, die einen Jahresertrag von fast 3,2 Prozent bieten. Das Darlehn beläuft sich exakt auf 1,994 Milliarden Euro und ist in diesem Jahr das bedeutendste Euro-Geschäft Mittel- und Osteuropas, des Nahen Ostens und Afrikas, weist das bulgarische Finanzministerium aus, ohne jedoch zu sagen, ob das gut oder schlecht sei. Für die Investoren ist es sicher ein gutes Geschäft, denn sie boten an, sogar 3,6 Milliarden Euro locker zu machen. Diese großzügige Geste haben ihrerseits die bulgarischen Finanzexperten zum Vorwand genommen, um den Zinssatz zu senken, was wiederum gut für den Staat und seine Steuerzahler ist.

Mit dieser Aktion hat das Finanzministerium die gesetzlich festgelegte Höchstsumme für Darlehen, die in einem Jahr auf internationalen Finanzmärkten aufgenommen werden können, erschöpft. Im vergangenen Jahr war es genauso, da der Beschluss gefasst worden war, von 2015 bis 2017 insgesamt acht Milliarden Euro an Staatsanleihen aufzunehmen. Die Bulgarische Sozialistische Partei schlug Alarm und meinte, dass damit die Gesamtverschuldung, so günstig auch die Zinsen sein mögen, in den kommenden 20 bis 30 Jahren von 8 auf 30 Milliarden anwachsen würde. Was das für die Steuerzahler bedeutet ist klar, führt man sich die überaus schlechte demographische Perspektive des Landes vor Augen. Die regierende GERB-Partei erklärte damals, wie übrigens auch heute, dass das nur für drei Jahre sei und eigentlich der Begleichung alter Schulden diene. Finanzminister Goranow musste jedoch zugeben, dass das nicht das einzige Darlehn bleiben werde – vorgesehen sei eine Anleihe in Höhe von einer halben Milliarde Euro von heimischen Banken. Diese Gelder sollen ihrerseits als Buffer zur Stützung des Finanzbereichs verwendet werden, falls es dicke kommen sollte, denn in der letzten Zeit laufen eine Reihe von Kontrollen über die Qualität der Aktiva und verschiedene Stresstests. Das Finanzministerium erwartet aber keine Erschütterungen und meint, dass diese Summen in die Fiskalreserve einfließen und für die Begleichung der 2017 anfallenden Zahlungen dienen werden.

Ein Darlehn ist durchaus nichts schlechtes, wenn es für etwas genutzt wird, das einen höheren Ertrag generiert – d.h. man kann die Schulden samt Zinsen abzahlen und es bleibt dann noch etwas übrig. Anders sieht die Sache aus, wenn man das Darlehn zur Begleichung alter Schulden benutzt – man rutscht dann schell auf der Schuldenspirale abwärts in den Ruin. Die Regierung beruhigt jedoch die Steuerzahler, dass die Dinge hier anders stünden. Die bulgarische Auslandsverschuldung sei gemessen am Bruttoinlandsprodukt sehr niedrig. In diesem Jahr wird sie von 10 auf 33 Prozent des BIP ansteigen, bei zulässigen 60 Prozent, festgelegt von der Europäischen Union. Dieses Zahlenverhältnis beruhigt in gewisser Weise, obwohl die Generaldirektion für Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommission für die kommenden zehn Jahre eine Verschuldung von über 40 Prozent des BIP vorhersagt, falls Bulgarien weiterhin die Defizite mit Darlehn ausgleichen sollte – die Schuldenspirale eben. Gefragt sind also eine neue Strategie und eine neue Politik für die Wirtschaft, doch das ist ein anderes Thema.

Übersetzung: Wladimir Wladimirow