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Sofia steht NATO-Stationierungsplänen zurückhaltend gegenüber

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Foto: BGNES

In Antwort auf die Pläne Russlands, 330.000 Soldaten an seiner Westgrenze zu stationieren, beschlossen die Verteidigungsminister der NATO, vier Bataillone mit knapp 4.000 Mann in die Baltischen Staaten und nach Osteuropa zu schicken. Die USA entsenden ein neunhundertköpfiges Bataillon in den Osten Polens sowie ein Kontingent mit Panzern und Artillerie nach Osteuropa. Ab Mai 2017 wird ein Bataillon mit 800 Soldaten aus Großbritannien, Dänemark und Frankreich in Estland stationiert. Kanada und Italien schicken Truppen nach Lettland, Deutschland, die Niederlande, Norwegen, Belgien, Luxemburg und Kroatien – nach Litauen. Großbritannien stationiert in Rumänien Taifun-Kampfjets, die am Schwarzen Meer patrouillieren sollen. Die Nachrichtenagentur Reuters bezeichnete diese Pläne als „größte Anhäufung von Militärkapazitäten um Russland seit dem Kalten Krieg.“

In diesem Zusammenhang wird Bulgarien mit keinem Wort erwähnt, was zeigt, dass Sofia sich in dieser Frage zurückhaltend gibt. In der Tat erklärte Verteidigungsminister Nikolaj Nentschew, bulgarische Soldaten würden sich nicht an den neuen Bataillonen an der Ostgrenze der NATO mit Russland beteiligen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat Bulgarien keine diesbezügliche Anfrage erhalten, auch will sich unser Land nicht an den neuen Formationen beteiligen. Das gegenwärtige Engagement von 400 Personen in der multinationalen NATO-Brigade in Rumänien und das nicht ständig, sondern bei Bedarf und nach Rotationsprinzip, hält Sofia für ausreichend.

Im Februar kommenden Jahres erwarte er eine Entscheidung zur Aufstockung der NATO-Präsenz im Schwarzmeerraum, erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das wird jedoch bereits seit geraumer Zeit erörtert, wobei es im Kontext der delikaten Situation um die Ukraine bisher zu keiner Entscheidung gekommen ist. Auch auf der jüngsten NATO-Tagung in Brüssel äußerten sich eine Reihe von Ministern besorgt über die Ereignisse am Schwarzen Meer und betonten die Notwendigkeit von verstärkter militärischer Präsenz in Form von Übungen und Manövern.

Auch in dieser Angelegenheit zeigt Sofia Zurückhaltung und schließt Absprachen zwischen einzelnen NATO-Staaten aus. Verteidigungsminister Nikolaj Nentschew ist weiter gegen derartige Absprachen mit Rumänien und der Türkei. Jedoch schließt er nicht aus, dass sich Bulgarien und Rumänien bis Dezember, d.h. noch vor der NATO-Tagung, auf einen gemeinsamen Standpunkt einigen könnten.

Bulgarien hat sich faktisch bereit erklärt, sich dem neuen NATO-Mittelmeereinsatz nach Rotationsprinzip mit einer Fregatte anzuschließen. Dieser Einsatz ist jedoch kein Bestandteil der „großen Anhäufung“ von Kräften an der Grenze Russlands, sondern Teil der internationalen Bemühungen zur Eindämmung des Migrationsdrucks auf dem Seeweg nach Europa. Bulgarien ist eh bereits in diese Bemühungen involviert – als direkt vom Flüchtlingsstrom betroffenes Land.

Übersetzung: Christine Christov



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