In den nächsten Tagen wird Bulgarien mit einem Flug nach Kabul die erste Gruppe afghanischer Flüchtlinge in ihre Heimat zurückschicken. Dabei handelt es sich um ca. 50 Personen, die in die Ausschreitungen in der Aufnahmeeinrichtung in Harmanli verwickelt waren. Alle Personen waren illegal nach Bulgarien gekommen, haben keinen Aufenthaltsstatus für Bulgarien und wollen freiwillig zurück. Freiwillig, weil sie es nicht geschafft haben, ihr erträumtes Ziel zu erreichen – das wohlhabende Westeuropa, wobei Bulgarien nur eine Durchgangsstation sein sollte. Die Abschiebung der ersten Gruppe war nach einem Gespräch der Ministerpräsidenten beider Staaten – Bojko Borisow und Abdullah Abdullah – am 1. Dezember beschleunigt worden. Im Lande halten sich weitere 5.000 Afghanen auf, die ein ähnliches Schicksal ereilen wird, was maßgeblich von dem bevorstehenden Rückführungsabkommen zwischen beiden Staaten abhängen wird. Beide Regierungschefs haben sich darauf geeinigt, unter Leitung der Außenminister aktiv mit dessen Vorbereitung zu beginnen.

Die Afghanen machen einen beträchtlichen Teil der illegal ins Land gekommenen Ausländer aus. Ihre Abschiebung erleichtert das Flüchtlingsproblem jedoch nur unwesentlich. Nach der Unterzeichnung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei ist zwar der Flüchtlingszustrom aus unserem südlichen Nachbarland deutlich zurückgegangen, gleichzeitig aber ist der Flüchtlingsstrom aus Bulgarien in Richtung Westeuropa über die Balkanländer, besonders über Serbien, gestiegen.

So hat sich das Flüchtlingsproblem vor allem zu einem inneren Problem entwickelt, da sich die Anstrengungen der Regierung auf die Kontrolle der bereits in Bulgarien eingetroffenen Flüchtlinge und die Vereitelung ihrer Versuche konzentriert, Bulgarien illegal in Richtung Westeuropa zu verlassen. Die neuen Befürchtungen werden zudem durch Anzeichen verstärkt, dass die Zahl der aus Europa nach Bulgarien zurückgeschickten Flüchtlinge ansteigen wird. Diese Woche läuft mit Zweifeln über die Effizienz der Exekutive bei der Lösung des Flüchtlingsproblems aus als auch mit Vorwürfen, dass man dabei nicht nur den Flüchtlingszustrom auf dem Landweg unterschätze, sondern auch den möglichen Zulauf über den Seeweg. In der kommenden Woche steht die Abschiebung von Afghanen bevor. Es bleibt abzuwarten, wie sich das auf die Flüchtlingsprozesse auswirken wird.

Übersetzung: Christine Christov