Etwa 1.000 Mitarbeiter von Emko – einem der größten Rüstungsunternehmen in Bulgarien, protestierten am Sonntag gegen das Einfrieren der Handelslizenz des Unternehmens, das vom zwischenbehördlichen Rat für Rüstungsindustrie und Lieferungssicherheit auferlegt wurde. Die Protestierenden befürchten, ihren Job zu verlieren, denn in der Kleinstadt Trjawna sind die Beschäftigungsmöglichkeiten nicht so viel. Wirtschaftsminister Emil Karanikolow versicherte jedoch öffentlich, dass das Unternehmen nach der Beseitigung der technologischen Unregelmäßigkeiten in der Produktion weiterhin funktionieren wird. Dass es solche Unregelmäßigkeiten gibt, geben aber sowohl die Arbeitnehmer, als auch die Manager des Unternehmens zu. Ähnliche Aufregungen gab es vor einiger Zeit in einem anderen Rüstungsunternehmen – Dunarit, das heute erfolgreich funktioniert. Ähnlichkeiten gibt es nicht nur in der Form und der Motivation der Proteste, sondern auch in den komplizierten Eigentumsverhältnissen der beiden Unternehmen, die einigen Medien Gründe für Verdacht auf Korruption oder irgendeine Art von Betrug geben.

Angesichts der Handels- und Produktionsspezifität des Rüstungssektors sind die staatlichen Behörden bezüglich des Themas nicht besonders redselig. Es ist jedoch offensichtlich, dass es nicht nur um technologische Probleme in der Produktion geht. In einem Interview mit dem BNR deutete ein Podkrepa-Gewerkschaftsführer darauf hin, dass die zuständigen Behörden derzeit große Anstrengungen unternehmen, das Waffengeschäft im Bereich der staatlichen Kontrolle zu halten. Und die staatliche Kontrolle in diesem Sektor ist von außergewöhnlicher Bedeutung nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern auch aus politischen Gründen. Eine Bestätigung dieser These sind die häufigen Spekulationen und Anschuldigungen wegen unberechtigten Waffen- und Munitionslieferungen für einige sensible Märkte. Auch gestern, als er Erklärungen über die Situation in Emko gab, versäumte es Wirtschaftsminister Karanikolow nicht, erneut die Vorwürfe zu wiederlegen, dass Dschihadisten in Syrien die Stadt Aleppo mit Raketen beschossen haben, die in den staatlichen Rüstungsbetrieben in Sopot hergestellt worden seien.

Verblüffend ist jedoch, dass diese Probleme in der Rüstungsindustrie zu einem Zeitpunkt beobachtet werden, in dem sie sich nach einer langjährigen Stagnation wieder belebt und sogar ein Wachstum verzeichnet, das es in keiner anderen Branche gibt. Nach offiziellen Angaben belief sich der Gesamtwert der Produktion in der bulgarischen Rüstungsindustrie vor drei Jahren auf nur noch 200 Millionen Euro und im Jahr 2015 erreichte er 645 Millionen Euro. Offizielle Daten für 2016 liegen noch nicht vor, aber es wird davon ausgegangen, dass die Summe zu einer Milliarde Dollar neigt. Staatliche Rüstungsunternehmen verbessern in den ersten sechs Monaten dieses Jahres weiterhin ihre finanziellen Ergebnisse und erhöhen die Beschäftigtenzahlen in der Produktion. Ohne Zweifel ist dieser Effekt eine Folge der militärischen Konflikte und der Umrüstung in sensiblen Regionen, einschließlich im Nahen Osten, Indien und Nordafrika, aber die Geschäfte werden streng vom zwischenbehördlichen Rat für Rüstungsindustrie und Lieferungssicherheit kontrolliert, und für Länder, für welche es Waffenexportverbote gibt, sind Lieferungen ausgeschlossen. Dass es so weitergehen wird, kann in Bulgarien, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, nur der Staat garantieren.

Übersetzung: Mihail Dimitrov