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Balkanländer sprechen in Warna gemeinsame Haltung über die Zukunft der Region ab

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Foto: BGNES

Am 3. Oktober haben die Ministerpräsidenten Bulgariens Bojko Borissow, Griechenlands Alexis Tsipras und Rumäniens Mihai Tudose sowie der serbische Staatspräsident Alexander Vucic in der bulgarischen Hafenstadt Warna eine gemeinsame Haltung über die Zukunft der Balkanregion vereinbart. Ihr Treffen erfolgte im Kontext der ehrgeizigen Balkanpolitik Sofias, die in letzter Zeit von einer ganzen Reihe Events geprägt wird.

Vor weniger als einem Monat haben die Transportminister Bulgariens und Griechenlands ein Memorandum über eine Erweiterung des Projekts über den Transportkorridor zwischen den Hafenstädten in Bulgarien und Griechenland unterzeichnet. Es sieht die Verbindung der griechischen Hafenstädte Thessaloniki, Kavala und Alexandroupolis mit den bulgarischen Schwarzmeerstädten Warna und Burgas und der Donaustadt Russe vor. Parallel dazu haben sich die Energieminister Bulgariens, Griechenland und Serbiens über die Gasprojekte in der Region im Zusammenhang mit dem sogenannten vertikalen Gaskorridor ausgetauscht, der Rumänien, Bulgarien und Griechenland verbinden soll. Parallel zum vierseitigen Gipfeltreffen fand ebenfalls in Warna eine gemeinsame Sitzung der bulgarischen und der rumänischen Regierung statt. Heute und morgen wiederum nimmt Außenministerin Ekaterina Sachariewa an einem Vier-Seiten-Treffen in Thessaloniki teil, wo sie sich mit ihren Amtskollegen aus Griechenland, Albanien und Mazedonien beraten wird. Diese Reihe von Events hat einen besonderen Stellenwert, weil Bulgarien ab dem 1. Januar 2018 die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Und sie sieht unter anderem auch einen Balkangipfel vor.

Die Teilnehmer an den gestrigen Unterredungen in Warna haben sich auf eine gleichgestellte Kooperation zwischen den vier Staaten im Interesse der Prosperität und Stabilität auf dem Balkan geeinigt. Der griechische Premier Alexis Tsipras kommentierte, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit in den Bereichen Energiewirtschaft, Transportwesen und Krisenmanagement im Bereich der Sicherheit die Perspektiven der Region ändern und ihr neuen Schwung verleihen könnte. Rumäniens Ministerpräsident Mihai Tudose betonte, dass Bulgarien, Rumänien, Griechenland und Serbien vor allem in puncto Energiewirtschaft konsolidiert handeln sollten. Es wurde vereinbart, dass Bulgarien, Griechenland und Rumänien sich gemeinsam für einen zügigeren EU-Beitritt Serbiens einsetzen wollen.

Der serbische Präsident Alexandr Vucic sprach seinen Dank für diese Unterstützung aus. Er nutzte die Tribüne in Warna aber auch um zu verkünden, dass die Europäische Kommission laut Belgrad bei der Unabhängigkeit Kataloniens Standards anwendet, die sich von denen in Bezug auf die Unabhängigkeit des Kosovo unterscheiden. Die Europäische Kommission sieht den Dialog zwischen Belgrad und Pristina als Grundvoraussetzung für die Aufnahme Serbiens in die EU an. Dieser Vorwurf von Vucic hat dem Treffen in Warna einen besonderen politischen Beigeschmack verliehen. Wir werden bald erfahren, ob er sich nicht ungünstig auf die Beschleunigung des EU-Beitritts seines Landes auswirken wird.

Im Unterschied zu anderen Balkantreffen endete das gestrige in Warna nicht mit der Unterzeichnung von Vereinbarungen, weshalb es als informell bezeichnet werden kann. Das mindert aber nicht seine Bedeutung, weil – wie Premier Bojko Borissow kommentierte - die Botschaft der Teilnehmer an diesem Treffen lautet: Auf dem Balkan gibt es keine Großmächte, alle Länder sind untereinander gleich und ihre Beziehungen werden sich so entwickeln, dass die Region als Vorbild für Frieden, Stabilität und Prosperität dienen kann.

Übersetzung: Rossiza Radulowa



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