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Bulgarische Regierung unternimmt „Landungsmanöver“ in Rom

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Foto: BGNES

Die politischen Beobachter konstatierten in den letzten Tagen eine ungewöhnliche Aktivität innerhalb der bulgarisch-italienischen Beziehungen. Am 9. und 10. November befand sich die bulgarische Vizeministerpräsidentin zu Fragen der Justizreform und Außenministerin Ekaterina Sachariewa zu einem Arbeitsbesuch in Rom, wo sie mit ihrem Amtskollegen Angelino Alfano und dem Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Sandro Gozi Gespräche führte. Gestern unternahm Premierminister Bojko Borissow seinerseits eine Blitzvisite in der Ewigen Stadt, wo er mit Ehren im Palazzo Chigi, dem Gebäude der italienischen Regierung, vom seinem italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni empfangen wurde.

War dieses bulgarische „Landungsmanöver“ auf dem Stiefel ein Zufall im Kalender der Spitzenpolitiker Bulgariens oder handelte es sich um eine gezielte Abstimmung zwischen Sofia und Rom auf bilateraler und EU-Ebene? Zufälle in solchen Fällen sind wenig wahrscheinlich. Wahrscheinlicher ist, dass Sachariewa und Alfano den Boden vorbereiteten und Borissow und Gentiloni ihre Positionen zu einigen für beide Länder wichtigen Fragen in Einklang brachten.

Eines der Themen ist logischer Weise die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft Bulgarien in der ersten Hälfte kommenden Jahres gewesen. „Italien stellt sich neben Bulgarien und wird es während seines Vorsitzes unterstützen“, sagte Gentiloni auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bojko Borissow. Angelino Alfano hatte seinerseits Ekaterina Sachariewa versichert: „Die Prioritäten der bulgarischen Ratspräsidentschaft sind auch unsere Prioritäten und sie können in jeder Situation auf uns bauen“.

Eine dieser Prioritäten kommentierten die bulgarischen und italienischen Politiker im Detail – die EU-Integration der Länder des Westbalkanraums. Der bulgarische Ministerpräsident hatte vermerkt, dass man zu dieser Frage einen langen Weg zurücklegen müsse, da die Herausforderungen in der Region mit der Entwicklung der Infrastruktur und den Projekten der Transportkommunikation in Verbindung stehen. Genannt sei der Korridor Nr. 8. „Dieses Projekt ist ausgesprochen wichtig und bietet Investitionsmöglichkeiten für die EU“, betonte Borissow. Von italienischer Seite wurde für die guten bulgarischen Absichten eine Unterstützung zugesagt.

Die Außenminister und danach auch die Ministerpräsidenten Bulgariens und Italiens erörterten und präzisierten ebenso ihre Haltungen zu einer recht heiklen Frage – den Migrationsstrom aus dem Nahen Osten und Nordafrika in Richtung der Grenzen beider Länder, die gleichzeitig Außengrenzen der Europäischen Union sind. Borissow meinte entschieden, dass sich die europäische Diplomatie nicht wie bisher passiv zu dieser Frage verhalten dürfe, sondern sie müsse Rom und Sofia effektive Hilfe leisten. Seinen Worten nach gebe Italien viel zu viel für den Aufbau von Flüchtlings- und Migrantenzentren in Libyen aus, denn diese Politik besitze keine Zukunft. Rom sollte wie Sofia handeln und die Wirtschaftsmigration eindämmen sowie verstärkte Grenzbewachungsmaßnahmen treffen.

Die bulgarische Außenministerin und der Premierminister teilten ferner ihren italienischen Gesprächspartnern die Bereitschaft Sofias mit, dem Schengen-Raum beizutreten, zumal alle technischen Voraussetzungen dafür erfüllt worden seien. Auch zu dieser Frage wurde der Beistand der italienischen Regierung zugesichert.

Was die bilateralen Beziehungen betrifft, wurde in Rom betont, dass sie sich kontinuierlich auf allen Bereichen in positiver Richtung entwickeln. Ein Beispiel: Italien ist traditionell unter den bedeutendsten Handelspartnern Bulgariens. Der bulgarische Export nach Italien war 2016 im Wert von 170 Millionen Euro, was den italienischen Markt nach dem deutschen zum zweitwichtigsten für die bulgarischen Waren macht. Die Statistik hat für dasselbe Jahr eine Einfuhr aus Italien im Wert von 67 Millionen Euro registriert, was Italien auf der bulgarischen Importliste nach Deutschland und Russland an die dritte Stelle stellt.

Zum Schluss eine erheiternde Einzelheit: Während des Besuches von Bojko Borissow in Rom, hätten laut einem Gerücht aus den höheren Machtetagen die italienischen Gastgeber speziell darauf hingewiesen, das Thema Fußball mit keinem Wort zu erwähnen. Italien wird nämlich erstmals seit 60 Jahren die Endrunde einer Fußballweltmeisterschaft verpassen. Drei Tage nach dem 0:1 gegen die Schweden in Stockholm kam der viermalige Weltmeister im Rückspiel in Mailand nicht über ein 0:0 hinaus – Schmach und Schande für die italienischen Kicker; ihre Fans sind in nationale Trauer verfallen.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow



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