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Beziehungen mit Russland hängen auch nach der Visite von Premier Medwedew in Bulgarien von externen Faktoren ab

Foto: BGNES

Am 4. und 5. März weilte der russische Premier Dmitri Medwedew zu einer offiziellen Visite in Bulgarien, in die man große Erwartungen gesetzt hatte. Es wurde viel darüber spekuliert, ob die Ideen über eine Abzweigung der Turkish-Stream-Pipeline über Bulgarien, den Gashub „Balkan“ und die Fortsetzung der Arbeiten am KKW „Belene“ eine positive Entwicklung erfahren werden. Wenige Tage vor der Visite des russischen Regierungschefs hat Staatspräsident Rumen Radew vieldeutig der Regierung ans Herz gelegt, sie derart zu „materialisieren“, dass Bulgarien nicht zum Spielball fremder Interessen wird.

In der Tat räumen sowohl Bulgarien als auch Russland ein, dass ihre Beziehungen weit von ihrem hohen Stand in der Vergangenheit sind, als beide Länder noch nicht auf unterschiedlichen Polen der Weltpolitik standen. Aus diesem Grund hat während des Besuchs von Dmitri Medwedew sein bulgarischer Amtskollege Bojko Borissow es als Erfolg gewertet, dass es uns gelingt „unter Sanktionsbedingungen und großer Anspannung gute und pragmatische Arbeitsbeziehungen zu unterhalten und trotz der schwierigen internationalen Beziehungen den guten Ton zu wahren“.

In Sofia hat Medwedew die Hoffnungen auf eine schnelle und günstige Entwicklung der Idee über eine Abzweigung der Turkish Stream über Bulgarien jedoch nicht erfüllt. Vielmehr hat er unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass der Transit über Bulgarien in Richtung Europa erst dann möglich wird, wenn Russland nicht von Bulgarien, sondern von der Europäischen Union Garantien dafür erhält, dass dieses Projekt in Zukunft nicht auf Hindernisse trifft. Premier Bojko Borissow erklärte vor Medwedew, Bulgarien wolle am Transfer von russischem Gas nach Europa festhalten und zwar mit Hilfe des Balkan-Gashub-Projekts. Doch Gazprom-Chef Alexei Miller, der Medwedew begleitete, erklärte, der russische Staat plane keine Beteiligung an diesem Projekt, weil er bereits langfristige Verträge über seine sämtlichen Ressourcen abgeschlossen habe.

Mit Blick auf das Kernkraftwerk „Belene“ kommentierte Dmitri Medwedew, Russland sei bereit, sich eine Beteiligung am Projekt zu überlegen. Das könne aber erst erfolgen, nachdem Sofia konkrete Entscheidungen über das Finanz- und Wirtschaftsmodell des Projekts und dessen Gewährleistung getroffen hat. Solche Entscheidungen stehen bislang aber aus. Schlüsse über den guten Ton in den Beziehungen, den Bojko Borissow anvisiert hat, lassen sich aus einigen humorvollen Äußerungen von Premier Medwedew ziehen. Im Scherz, doch auch mit gewisser Ironie meinte er, der Touristenstrom aus Bulgarien in Richtung Russland sei laut den Informationen, die er bekommen habe, in den letzten fünf Jahren auf 56 Millionen Reisende angestiegen. Es handle sich dabei jedoch um einen Druckfehler; tatsächlich seien es nur an die 50.000 Touristen. Und kurz vor seiner Abreise machte er einen weiteren Scherz, als er sagte, der bulgarische Lew könne anstatt an den Euro an den chinesischen Yuan gekoppelt werden, da die chinesische Währung ebenfalls gut sei.

Während der Ministerpräsident der Russischen Föderation in Sofia weilte, erreichte uns aus Moskau die Nachricht, dass der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret über den Austritt seines Landes aus dem Vertrag zur Begrenzung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen unterzeichnet hat. Zwei Tage zuvor hatte Bojko Borissow in Sofia dem Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg beteuert, dass Bulgarien ein treuer Verbündeter und kein Trojanisches Pferd Russlands in der Allianz sei. Recht hat der bulgarische Premier, wenn er sagt, dass unter den heutigen komplizierten internationalen Umständen man den guten Ton in den bilateralen Beziehungen wahren sollte.

Übersetzung: Rossiza Radulowa



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