Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Bulgarien im Fall Miroslawa Todorowa

Bulgarien wurde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg erneut verurteilt, nachdem die Richterin Miroslawa Todorowa den Gerichtsprozess gewonnen hat. Die ehemalige Präsidentin des Verbandes der Richter hatte 2013 die Angelegenheit wegen Verletzung ihres Rechts auf ein faires Verfahren und ihrer Privatsphäre an den Europäischen Gerichtshof verwiesen. 
Das Gericht stellte einen kausalen Zusammenhang zwischen den gegen sie verhängten Strafen und ihrer kritischen Haltung gegenüber dem Obersten Gerichtshof und dem damaligen Innenminister Zwetan Zwetanow von der Regierung GERB fest und erinnerte an die von ihm ausgesprochenen Worte, „ob Todorowa nicht der organisierten Kriminalität dient". Es wurde ferner festgestellt, dass die Meinungsfreiheit der Richterin sowie Artikel 18 der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt wurden, der die Anwendung rechtlicher Verfahren zur Erreichung paralleler Ziele verbietet.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Elin Pelin

Lagerhallen voller Feuerwerkskörper bei Elin Pelin in Brand geraten

In einem Lagerhaus für Feuerwerkskörper zwischen der Stadt Elin Pelin und dem Dorf Elin Pelin ist ein Feuer augebrochen, berichtete die BTA. Infolge der Explosion erlitten zwei Personen, ein Mann und eine Frau, Verbrennungen dritten Grades und..

aktualisiert am 25.07.24 um 23:05

Wetteraussichten für Freitag, den 26. Juli

Am Freitag wird es in der Osthälfte des Landes aufklaren. Am Nachmittag nimmt die Bewölkung jedoch wieder zu und es wird ortsweise regnen und gewittern. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen 16 und 22 °C liegen, in Sofia bei 16 °C. Die Höchstwerte..

veröffentlicht am 25.07.24 um 19:45

Bulgarien wird mit Australien, Rumänien, Kroatien und Serbien auf dem Gebiet des kulturellen Erbes zusammenarbeiten

Kulturminister Najden Todorow unterzeichnete zwei wichtige internationale Dokumente, dank derer Bulgarien mit Australien sowie mit Rumänien, Kroatien und Serbien im Bereich der Erforschung, Erhaltung und Förderung des kulturellen Erbes zusammenarbeiten..

veröffentlicht am 25.07.24 um 18:35