Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Verwaltungsgericht erklärt Verhaftung von Bojko Borissow für rechtswidrig

Foto: BGNES

Die Anordnung zur Verhaftung des GERB-Vorsitzenden Bojko Borissow wurde vom Gericht in letzter Instanz für rechtswidrig erklärt, berichtet die bulgarische Nachrichtenagentur BTA unter Berufung auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts der Stadt Sofia. Das Gericht bestätigte die Entscheidung des Bezirksgerichts Sofia vom April, mit dem der Haftbefehl für Borissow als rechtswidrig aufgehoben wurde. Nach Ansicht der Richter sei die 24-stündige Inhaftierung nicht nur eine „sachlich unbegründete“ Maßnahme, sondern „erscheint auch nicht mit dem Ziel des Gesetzes vereinbar“. Zudem enthalte der Haftbefehl keine Begründungen, „die die Notwendigkeit der Vollstreckung der Verwaltungszwangsmaßnahme rechtfertigten“.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Sofia wird Gastgeber der 47. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees sein

Auf der 46. Sitzung der UNESCO in Delhi wurde der Vorschlag angenommen, dass Bulgarien im Jahr 2025 Gastgeber der 47. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees ist. Bulgarien hat sich für den Vorsitz und die Ausrichtung beworben, nachdem..

veröffentlicht am 31.07.24 um 10:54

Bulgarien kämpft gegen zwei schwere Brände im Slawjanka- und im Maleschewo-Gebirge

Die beiden Brände im Maleschewo-und im Slawjanka-Gebirge sind weiterhin aktiv und die Lage dort ist kompliziert. Im Maleschewo-Gebirge sind etwa 600 Hektar Waldfläche und über 300 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche von den Flammen..

veröffentlicht am 31.07.24 um 10:05
Das Memorial

Stara Sagora ehrt das Andenken an die Verteidiger der Stadt von 1877

Stara Sagora ehrt das Andenken an die Verteidiger der Stadt von 1877 147 Jahre sind seit den Kämpfen um die Verteidigung von Stara Sagora im Jahr 1877 vergangen. In Würdigung und Dankbarkeit für das Heldentum derer, die für die Freiheit Bulgariens..

veröffentlicht am 31.07.24 um 08:05