Das Jahr 2010 – ein Jahr der massiven Zahlungen von EU-Projekten

veröffentlicht am 11.01.10 um 13:38

Wir haben bereits etwa 2,6 Prozent aller Summen ausgezahlt, so Juliana Nikolowa, die für die Nutzung der EU-Fördermittel im Ministerrat zuständig ist.

Foto: Eigenarchiv

Die Nutzung der EU-Fördermittel wurde zum Hauptziel der bulgarischen Regierung. Unser Land war das erste EU-Land, dessen Fördermittel von der Kommission eingefroren wurden. Dies geschah im Jahr 2008 wegen Korruption und fehlender Verwaltung. Im letzten Jahr wurden die Mittel wieder freigegeben.

Im Vorfeld der EU-Mitgliedschaft bekam Bulgarien Mittel nach den EU-Programmen SAPARD, PHARE und ISPA. Nach dem EU-Beitritt des Landes im Jahr 2007 flossen die Gelder aus den Strukturfonds der Union, die nach sieben Programmen eingeteilt sind und mit sieben Milliarden Euro dotiert sind. Ende 2009 lief das EU-Programm SAPARD ab, das eine entscheidende Rolle für die Förderung der bulgarischen Landwirtschaft spielte. Juliana Nikolowa, die für die Nutzung der EU-Fördermittel im Ministerrat zuständig ist, berichtete, dass die Realisierung der Gelder nach diesem Programm relativ hoch gewesen ist. Alle 2600 korrekt abgegebenen Projekte in Wert von 438 Millionen Euro wurden bearbeitet. Auch das Programm PHARE läuft bald ab. Hier sind bereits etwa 70 Prozent der Mittel genutzt worden. Das ISPA Programm läuft noch parallel in neun anderen ost- und mitteleuropäischen EU-Staaten.

„Wir haben bislang nur ca. ein Drittel der Mittel aus diesem Programm genutzt und hängen allen anderen Staaten was das betrifft, hinterher“, sagt Juliana Nikolowa. „Bis Ende des Jahres müssen wir das nachholen, denn dann läuft auch dieses Programm ab. Momentan versuchen wir die Fristen für einige Projekte bis 2011 und 2012 zu verlängern, da sie so geplant wurden. Das sind auch strategisch wichtige Infrastrukturprojekte wie der Bau der zweiten Donaubrücke, die Autobahn „Ljulin“, die Eisenbahnlinie Plowdiw-Swilengrad u.a. Sie bergen zum Teil einige Risiken, die mit den notwendigen Baugenehmigungen und dem Erwerb des Landes für ihre Realisierung zu Tun haben. Einige Projekte haben auch Probleme wegen unlauterem Wettbewerb bekommen. Wir haben bereits für einige Projekte eine Fristverlängerung bekommen. Eine wichtige Priorität für uns ist der Beitritt zum Schengener Raum. Dafür sind 129 Millionen Euro vorgesehen. Ich hoffe, dass wir hier sogar noch mehr Mittel nutzen können, weil für mich der Beitritt zum Schengener Raum sogar wichtiger als die Einführung des Euro ist“.

Laut Juliana Nikolowa wurden für den Zeitraum 2007 bis 2009 insgesamt 23 Prozent der Gelder nach den Programmen aus den Strukturfonds genutzt, was sogar etwas über den europäischen Durchschnitt liegt.

„Wie sieht es mit den Zahlungen aus?“, erklärt weiter Juliana Nikolowa aus dem Ministerrat. „Wir haben bereits etwa 2,6 Prozent aller Summen ausgezahlt, was angesichts der schweren Finanzlage nicht wenig ist. Allein für das Jahr 2009 wurden 85 Prozent der Zahlungen getätigt. Die Jahre 2011 und 2012 werden davon geprägt, dass die genehmigten Projekte auch intensiv finanziert werden“.

Nach den Bemühungen für die Behebung der Schwächen, die von Brüssel bemängelt wurden, erwartet Juliana Nikolowa einen positiven Fortschrittsbericht der Kommission für das laufende Jahr.

„Die Herausforderung liegt daran, dass dies nicht nur ein Jahr der Zahlungen, sondern auch der Krise ist, obwohl wir durch die EU-Finanzierung die Unternehmen unterstützen können. Wir müssen dafür sorgen, unsere Verwaltungskapazität aufrecht zu erhalten, um gute Projekte liefern zu können und die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen“.

Übersetzung: Milkana Dehler

По публикацията работи: Iliana Rajtschewa

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