Erster Besuch des NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen in Bulgarien

veröffentlicht am 19.05.10 um 12:00

Foto: BGNES

Am 20. Mai wird NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen seinen ersten Besuch in Bulgarien abstatten. Auf seinem Programm stehen dabei Treffen mit Bulgariens Staatspräsident Georgi Parwanow, Ministerpräsident Bojko Borissow, Außenminister Nikolaj Mladenow und Verteidigungsminister Anju Angelow. Am Vorabend der Visite gab es einige Hinweise über den Inhalt der Gespräche, die dabei geführt werden sollen.

Die Gespräche werden sich offensichtlich um das neue strategische Konzept der NATO drehen. Drei Tage vor seiner Visite wurde Rasmussen ein Bericht vorgelegt, welcher die Idee lanciert, die von den USA vorgeschlagene Raketenabwehr müsse sich zur NATO-Mission etablieren und alle Mitgliedsländer der Allianz abdecken. Die endgültige Entscheidung diesbezüglich soll auf dem NATO-Gipfel im November fallen, doch Rasmussen spricht schon jetzt seine persönliche Unterstützung für diese Idee aus.

Anfang April hat Premier Bojko Borissow erklärt, Bulgarien müsse ein aktiver Part bei der Erörterung der Fragen zur Schaffung der Ratenabwehr werden. Unser Land hat diesbezüglich bislang keine aktiven Verhandlungen geführt, hat sich jedoch bereit erklärt, Elemente des künftigen Raketenabwehrsystems auf sein Territorium zuzulassen. Verteidigungsminister Anju Angelow wolle NATO-Generalsekräter Rasmussen anregen, die Gespräche zu dieser Fragestellung zu intensivieren.

Der bulgarische Außenminister Nikolaj Mladenow hat während seiner Visite in den USA Ende April betont, alle Fragen zur Gewährleistung der Sicherheit in Europa sollten unter der Beteiligung Russlands gelöst werden, das als Freund betrachtet werden sollte. Nach Worten von Außenminister Mladenow sollte man den Russen verständlich machen, dass die Schritte zur Stationierung des Raketenabwehrschilds in Europa nicht gegen ihr Land gerichtet sind, sondern gegen jene, deren Handlungen eine Gefahr für den Frieden darstellen können. Es kann damit gerechnet werden, dass sich dieser Aspekt in der bulgarischen Haltung auch bei der anstehenden Visite von Rasmussen deutlich abheben wird.

Sofia will, dass während dieser Visite auch Bulgariens Rolle und Stellung in den NATO-Missionen und Einsätzen erörtert wird, vor allem jene in Afghanistan. Bulgarien will auch die Frage nach der Ausarbeitung eines Handlungsplans für den südöstlichen NATO-Flügel aufwerfen, um seine eigene Verteidigung planen zu können, zumal es einen solchen Plan für Polen und die baltischen Staaten bereits gibt. Momentan ist diese Frage besonders aktuell, im Anbetracht der im Kontext der Wirtschaftskrise geplanten neuen Kürzungen im Bereich der nationalen Verteidigung.

Man wird NATO-Generalsekretär Rasmussen sicherlich auch die Frage nach der Förderung der sogenannten „atlantischen Solidarität“ in Bezug auf die Westbalkanstaaten stellen. Auf dem unlängst stattgefundenen Treffen der NATO-Außenminister in Tallinn hat der bulgarische Chefdiplomat Nikolaj Mladenow vermerkt, dass die wirksamen Mittel zur Förderung der konstruktiven Prozesse in der Region immer noch nicht ausreichend seien. Während seiner Balkan-Rundreise vor etwa zehn Tagen hat Mladenow seinen Gesprächspartnern beteuert, Bulgarien wolle als gleichzeitiges EU- und NATO-Mitglied seiner Politik in der Region einen neuen Anfang setzen, zur Unterstützung der euroantlantischen Perspektiven unserer Region.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

По публикацията работи: Stoimen Pawlow

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