Bulgarien beteiligt sich innerhalb der NATO seit 2002 an den internationalen Missionen in Afghanistan. Insgesamt 43 Länder haben dorthin Militärs entsandt, darunter sind 28 NATO-Mitgliedsländer und 15 Partnerstaaten der Allianz. Der bulgarische Verteidigungsminister Anju Angelow bestätigte auf einer Pressekonferenz, dass unsere Teilnahme an internationalen Missionen auch in diesem Jahr zu den Prioritäten der Streitkräfte des Landes gehören werden. Das wird innerhalb der NATO hoch bewertet, wie auch unsere bisherige Arbeit.
„Die NATO schätzt die bulgarische Teilnahme mit seinen zwei Militärkontingents in Kandahar und Kabul hoch ein. Jedes Jahr im September veranstaltet die NATO eine Konferenz, auf der der weitere Einsatz der Kräfte besprochen wird. All das, was Bulgarien für 2010 zugesagt hatte, wurde erfüllt. In diesem Jahr werden wir unsere Beteiligung in Afghanistan verstärken und zehn weitere Ausbilder und fünf Mediziner dorthin entsenden. Seitens der NATO wird von uns kein zusätzlicher Einsatz von Ausrüstung und Technik verlangt. Dafür hat uns Afghanistan um Schusswaffen gebeten, die wir jedoch nicht in Form einer Hilfe zustellen können, weil wir keine überschüssigen Mengen auf Lager haben. Also haben wir sie an die entsprechenden Rüstungsunternehmen verwiesen“, berichtet Anju Angelow.
Er zitierte in seinen Ausführungen auch den NATO-Bericht zur „Rechtschaffenheit in der Verteidigung“, in dem es u.a. über den Kampf gegen die Korruption in Militärkreisen geht. In dieser Beziehung werde darin Bulgarien als beispielgebend zitiert.
„Im vergangenen Jahr hat das bulgarische Verteidigungsministerium im Kampf gegen die Korruption große Fortschritte verzeichnet. Die Antikorruptionsmaßnahmen können für andere Mitglieds- und Partnerländer als wegweisend gelten, heißt es in dem NATO-Bericht“, sagt voller Stolz Verteidigungsminister Angelow. „Diese hohe Einschätzung wurde nach eingehender Überprüfungen gegeben. Vermerkt wird der verstärkte Dialog mit der Öffentlichkeit und den Nichtregierungsorganisationen, die hohe Transparenz der Arbeit und das Engagement der NGOs für gemeinsame Maßnahmen mit dem Ministerium, um Korruptionspraktiken einen Riegel vorzuschieben. Auch hinsichtlich des Informationszugangs werden uns Fortschritte bescheinigt, aber auch Empfehlungen für künftige Maßnahmen gegeben.“
2011 wird das bulgarische Verteidigungsministerium einen Akzent auf die gemeinsamen Übungen setzen. Bulgarien wird sich an vier großen NATO-Übungen und drei innerhalb der Europäischen Union beteiligen. Geplant sind auch Übungen neuen Typs, die für Sondereinheiten in der Ukraine, Rumänien, Bulgarien und Deutschland stattfinden sollen. Minister Angelow informierte, dass bis Mitte des Jahres ein neues Gesetz über die Streitkräfte verfertigt werden soll. Weitere Veränderungen stehen noch bevor. So sollen auch alle bulgarischen Militärattaches zurückbeordert werden, die in Verbindung mit der ehemaligen kommunistischen Staatssicherheit in Verbindung gebracht werden. Diese Maßnahme gelte auch für alle höheren Leitungsposten in der Armee und dem Verteidigungsministerium.
Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow
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