EU-Mittelabruf weiterhin eine zähe Sache

veröffentlicht am 04.04.11 um 11:58

Danuta Hübner und Tomislaw Dontschew waren sich darüber einig, dass Bulgarien trotz gewisser Fortschritte weiterhin große Schwierigkeiten beim Abruf der EU-Fördermittel hat.

Foto: BGNES

Bulgarien muss bis Ende dieses Jahres ein Fünftel der EU-Fördermittel abrufen, die uns für den Zeitraum 2007 bis 2013 zur Verfügung gestellt werden. Der Umfang an abgerufenen Mittel muss in den nächsten zwei Jahren sogar noch größer werden und etwa 40 Prozent erreichen, um den Verzug der vergangenen Jahre aufzuholen. Das kündigte der Minister für den EU-Mitteleinsatz Tomislaw Dontschew nach einer Diskussion zu diesem Themenkreis mit der Vorsitzende des Ausschusses für regionale Entwicklung im Europäischen Parlament Danuta Hübner an.

Bulgarien hat trotz gewisser Fortschritte weiterhin große Schwierigkeiten beim Abruf der EU-Fördermittel. Wir nehmen in dieser Beziehung den 25. Platz unter den EU-Ländern ein. Laut Minister Dontschew würden die Antragsteller in ihrem Willen, schnell an die Fördermittel zu kommen, viele Fehler in der Dokumentation und bei den Prozeduren zulassen. Und so werden nur elf Prozent der Summen abgerufen, die bereitgestellt werden.

„Für mich ist es sehr wichtig, dass wir besser werden“, betont der Minister für die EU-Mittelnutzung Tomislaw Dontschew. „In Bezug auf den Kohäsionsfonds, der die Mittel für die Transportinfrastruktur sichert, wie auch beim operationellen Programm „Umwelt“, das für die Wasserwirtschaft wichtig ist, hinken wir arg hinterher. Das ist sehr schlecht. Ich bin aber zuversichtlich und davon überzeugt, dass wir bereits Mitte des Jahres die Lage verbessert haben werden. Bei dem EU-Fonds für Regionalentwicklung, der die operationellen Programme „Konkurrenzfähigkeit“ und „Regionalentwicklung“ speist, ist Bulgarien in einer besseren Position. Der Vergleich ist jedoch weniger wichtig – vielmehr zählt, was wir mit den abgerufenen Mitteln leisten.“

Bulgarien muss beim Abruf der EU-Fördergelder die anderen Mitgliedsländer einholen, ist die Vorsitzende des Ausschusses für regionale Entwicklung im Europäischen Parlament Danuta Hübner überzeugt. Sie rät, die Kapazität der Verwaltung zu erhöhen, damit die Projekte handfest werden und so in den Genuss einer Finanzspritze kommen. Auch müsse der Einfluss der politischen Wechsel in der Leitung des Staates auf die Fondsnutzung stark gesenkt werden, damit dem Land Mittel gerade in Krisenzeiten nicht verloren gehen. Wir müssen schneller werden, meinte Hübner und drückte sich bildlich aus, indem sie sagte, dass wir nicht nur „schneller gehen“, sondern geradezu „laufen“ müssen.

„Bulgarien muss besonders in zweierlei Beziehungen schneller werden“, erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für regionale Entwicklung im Europäischen Parlament. „Erstens muss der Abruf der Fördermittel beschleunigt werden und sogar über dem EU-Durchschnitt von 23.3 Prozent liegen. Zweitens müssen die Mittel vernünftig eingesetzt werden und zwar in Bereiche, die ein Wirtschaftswachstum generieren können, wie auch in die Infrastruktur. Bulgarien braucht sich nicht mit den Spitzenreiten in der Europäischen Union zu messen, wie Estland, Litauen, Lettland oder Irland - für gewöhnlich sind die kleineren Staaten flinker beim Abruf. Polen beispielsweise liegt im EU-Durchschnitt.“

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

По публикацията работи: Tatjana Obretenowa

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