Bulgarien will EU-Gelder für Umweltschutz besser nutzen

veröffentlicht am 17.05.11 um 12:20

Die Europäische Kommission hat für die Haushaltsperiode 2007-2013 rund 1,7 Milliarden Euro für den Umweltschutz in Bulgarien vorgesehen. Investiert werden soll vor allem in Mülldeponien, Kläranlagen und Kanalisationsnetze. Im Unterschied zu anderen EU-gestützten Projekten werden auf dem Gebiet des Umweltschutzes Sanktionen verhängt, falls die Vorhaben nicht verwirklicht werden. Daher gilt ihnen ein besonderes Augenmerk.

Im Februar dieses Jahres wurden die mit Bulgarien vereinbarten Mittel aus dem operationellen Programm „Umwelt“ mit etwas mehr als einer halben Milliarde Euro beziffert. Das ist nicht mal ein Drittel der Gesamtsumme, die uns zur Verfügung steht. Nachdem die Europäische Kommission 2009 die Mittel wegen Betrugsfällen und andere Unregelmäßigkeiten eingefroren hatte, war es der jetzigen Regierung von Bojko Borissow gelungen, sie wieder frei zu bekommen. Die GERB-Regierung brauchte jedoch ein Jahr, um neue, wirtschaftlich effektivere und zielgerichtetere Regeln für den Einsatz der Fördermittel zu schaffen. Umweltministerin Nona Karadschowa meint, dass das kein verlorenes Jahr gewesen ist.

„Ich bin davon überzeugt, dass dieser einjährige Rückstand im Endeffekt schnell aufgeholt werden kann, da wir unser Programm auf Vordermann gebracht haben“, ist Ministerin Karadschowa überzeugt und fährt fort: „Wir konzentrieren unsere Bemühungen darauf, die Gemeinden bei der Ausarbeitung und Umsetzung von Projekten zu unterstützen, denn es handelt sich meist um große Infrastrukturvorhaben und nicht um herkömmliche kleinere Projekte im Wert von ein, zwei Millionen Euro. Die meisten Gemeinden haben nämlich keine Erfahrungen in Großprojekten.“

Das Umweltministerium hat sich vorgenommen, in den kommenden zwei, drei Jahren den Rückstand aufzuholen. Bereits bis Jahresende sollen sich die Gemeinden, auf deren Gebiet Mülldeponien geplant sind, um EU-Fördermittel bewerben. Insgesamt sollen 23 solcher Anlagen entstehen – die erste ist bereits in Bau. Andere Vorhaben sind besser vorangekommen, wie z.B. die Modernisierung des Wasser- und Kanalisationsnetzes in allen Ortschaften mit mehr als 10.000 Einwohnern. Auch was den Bau neuer und die Erneuerung bestehender Kläranlagen betrifft, werden Fortschritte gemacht: 26 Projekte laufen derzeit, 29 warten auf ihre Bewilligung; bis Jahresende sollen noch etwa zwei Dutzend weitere Vorhaben eingereicht werden. Endfrist für die Bewerbung ist nämlich der Februar kommenden Jahres und die für den Abschluss der Arbeiten 2014.

Die Europäische Kommission ist sich ihrerseits bewusst geworden, dass unter den neuen EU-Mitgliedern nicht einzig Bulgarien ernste Probleme mit den Infrastrukturen für den Umweltschutz hat. Daher hält sie sich mit Sanktionen zurück, denn den betreffenden Länder reichen die Fördermittel keineswegs, um die Vorhaben umzusetzen. Die Haushaltsmittel sind aber knapp, denn die Krise ist allgegenwärtig, besonders in Südosteuropa.

Die stellvertretende Umweltministerin Iwelina Wassilewa, die für die europäischen Projekte in ihrem Ressort verantwortlich ist, meint, dass Bulgarien keine Sanktionen zu fürchten braucht, wenn es guten Willen an den Tag legt, die Projekte zu beschleunigen. „Sobald es ein klares Programm gibt, einen Zeitplan und aufrichtiger Wille, denke ich, dass die Europäische Kommission Verständnis zeigen wird“, ist Vizeumweltministerin Wassilewa überzeugt.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

По публикацията работи: Maria Dimitrowa

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