Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO beginnt heute in Varna

veröffentlicht am 27.05.11 um 12:16

Foto: EPA / BGNES

Die Volksversammlung der Republik Bulgarien ist dieses Jahr der Gastgeber der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Das Forum findet in Varna vom 27. bis zum 30. Mai statt.

Über 400 Abgeordnete aus den 28 NATO-Staaten und aus den Partner- und Beobachterstaaten werden die Berichte der Jahressitzung besprechen, die im Oktober in Bukarest stattfindet. Die Probleme der internationalen Sicherheit, die momentan alle betreffen, werden jedoch im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Auch die Informations- und die nationale Sicherheit werden ein Thema des Treffens sein. Weitere Schwerpunkte sind der Westbalkan, die Einsätze in Afghanistan und in Libyen, die Lage im Nahen Osten und in Nordafrika und nicht an letzter Stelle der Raketenabwehrschirm. Die bulgarische Delegation wird vom Außenminister Nikolaj Mladenow angeführt. Daran beteiligt sind auch der Energieminister Trajtscho Trajkow, der Verteidigungsminister Anju Angelow, Abgeordnete und Experten.

Dobroslaw Dimitrow, Vorsitzender der ständigen Delegation des bulgarischen Parlaments in der Parlamentarischen Versammlung der NATO sagt dazu Folgendes:
„Wir haben bereits unsere Unterstützung für den NATO-Raketenabwehrschirm geäußert“, meint Dimow. „Die Energiesicherheit ist für Bulgarien besonders wichtig. Daher arbeiten wir an die Diversifizierung der Energielieferungen. Für uns sind beide Projekte – Nabuco und Südstrom, die über unser Territorium verlaufen, von großer Bedeutung. Unsere Unterstützung für diese Gaspipelines, die nach Westeuropa verlaufen, ist auch für unseren europäische Nachbarn von Vorteil. Was den Westbalkan betrifft, ist unsere Position nach wie vor klar – der EU- und NATO-Beitritt dieser Länder ist von Schlüsselbedeutung für die Stabilität in der Region. Bei der Sitzung in Warna werden wir das Neue strategische Konzept der NATO unterstützen“.

Der Abgeordnete Asen Agow, ebenfalls Mitglied der ständigen Delegation des bulgarischen Parlaments in der Parlamentarischen Versammlung der NATO, der über die Vereinigung der Allianz berichten wird, insbesondere über die Annährung mit China, meinte dazu:
„Das ist die zweitgrößte Wirtschaft der Welt“, sagte der Abgeordnete. „China hat auch eine starke Armee, verfügt über Atomwaffen. Daher ist es ganz natürlich, dass die NATO mit China zusammenarbeiten möchte. Wir hoffen, dass wir in der Lage sein werden, mit Vertretern aus China zu sprechen, um gemeinsam die Gefahren für die Sicherheit und die Kooperationsmöglichkeiten zu diskutieren. Vor uns stehen die selben Herausforderungen. Das werden die ersten Annährungsgespräche sein. Die Regierung in China hat zugestimmt, dass eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der NATO demnächst China besucht. Danach wird es eine Resolution über die Beziehungen der Allianz zu China geben“.

Agow betonte auch, dass die Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO zu einer verbesserten Zusammenarbeit auch in der Schwarzmeerregion führen soll.
„Wir sind durch die Tatsache beunruhigt, dass in dem von Russland okkupierten Teil Abchasiens ein Militärstützpunkt gebaut wird“, erklärte Agow weiter. „Dies führt zu einer Störung des Gleichgewichts in der Region. Das werden wir auch besprechen. Wir werden erneut das einseitige Austreten von Russland aus dem Vertrag über die konventionellen Waffen in Europa behandeln. Auch die Verlängerung des Vertrags über die Positionierung russischer Militärschiffe in Sewastopol beunruhigt uns“.

Bei der Plenarsitzung in Varna werden Dr. Karl Lamers – Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung der NATO, sowie die bulgarische Parlamentsvorsitzende Zetzka Zatschewa, der Premier Bojko Borissow, der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und andere dabei sein.

Übersetzung: Milkana Dehler

По публикацията работи: Iliana Rajtschewa

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